Chipfabrik: Anwohner plant weitere rechtliche Schritte

Eine juristische Hürde beim Bau der Frankfurter Chipfabrik ist übersprungen, doch der Rechtsstreit wird weitergehen. Nachdem Anwohner Christoph Marquardt einen Baustopp- Eilantrag beim Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) für erledigt erklärt hat, kündigte er weitere Klagen an. "Wir fechten alle Baugenehmigungen an", sagte Marquardt, Richter am Amtsgericht Eisenhüttenstadt, am Montag der dpa.

Er hatte bislang Eilanträge gegen zwei Teil-Baugenehmigungen gestellt. Den ersten Antrag – gegen eine Baustraße – wiesen die Richter am Frankfurter Verwaltungsgericht im April zurück. Der zweite Antrag bezog sich auf die Planierungsarbeiten und wurde von Marquardt für erledigt erklärt, weil die Stadt die angefochtene Baugenehmigung zurücknahm. Damit sei dieses Verfahren beendet, sagte eine Sprecherin des Verwaltungsgerichts in Frankfurt (Oder) am Montag.

Marquardt betonte jedoch: "Diese Erklärung ist aber kein Signal dafür, dass wir aufgeben." Der Richter führt den Rechtsstreit nach eigenen Aussagen im Auftrag mehrerer Anwohner des geplanten Werkes. "Wir warten auf die nächste Baugenehmigung." Demnächst werde es Anträge gegen den Bau der Bodenplatte und die Errichtung der "Hülle" der Fabrik geben.

Den ersten Antrag hatte das Verwaltungsgericht abgelehnt, weil darin nicht hinreichend begründet war, in welcher Weise der Bau der Straße den Anwohner in seinen Rechten verletzt. Die Stadt sei gegen weitere Klagen gewappnet, hieß es schon nach dieser richterlichen Entscheidung aus dem Frankfurter Rathaus.

Die Fabrik für Hochleistungs-Chips ist eine der größten Investitionen in Ostdeutschland. An dem 3,1 Milliarden Mark (1,6 Milliarden Euro) teuren Projekt sind unter anderem das Emirat Dubai und die Firma Intel beteiligt. In dem Unternehmen und in dessen Umfeld sollen 3000 Menschen Arbeit finden. Der Betrieb soll im ersten Quartal 2003 anlaufen. (dpa) / (wst)