Europäisches Parlament verschiebt Entscheidung über Spam

Das Europäische Parlament konnte sich am gestrigen Mittwoch, 5. September 2001, nicht darauf einigen, die eigentlich für diesen Tag angesetzte Entscheidung über eine einheitliche europäische Regelung zur unerwünschten Massenwerbung (Spam) zu treffen. Während man sich weitgehend einig über ein Verbot entsprechender Werbemaßnahmen abseits des Mediums E-Mail war, klafften die Standpunkte zur gesetzlichen Beschränkung von Massen-E-Mail doch zu weit auseinander.

Die zur Vorlage stehende Empfehlung des Ausschussberichts, nach der unerwünschte E-Mail-Werbung im Allgemeinen so lange zulässig sein sollte, wie der Empfänger sie sich nicht ausdrücklich verbittet, wurde abgelehnt. Nun geht die Sache zurück an die Ausschüsse. Mit einer erneuten Vorlage vor dem Parlament ist wahrscheinlich frühestens in drei Monaten zu rechnen. Europa ist von einer einheitlichen Gesetzgebung zum Thema Spam also weiter entfernt als zuvor. (psz)