Internet-Zugang per Breitbandanschluss wird der EU immer wichtiger

EU-Kommissar Erkki Liikanen und seine Mitstreiter betrachten die Breitbandzugänge als Schlüsseltechnologie für den europäischen Fortschritt beim E-Commerce und in der Informationstechnologie schlechthin. Bisher verfügten nur 6 Prozent der Menschen mit Internetzugang in Europa über einen breitbandigen Anschluss. Damit liege man weit hinter Korea, Kanada und USA zurück. Als Ursache macht Liikanen aus, dass die schnelle Surftechnik bislang zu teuer sei. Deshalb hat die Europäische Kommission das Thema Breitband ganz nach oben auf die Tagesordnung seiner Internet-Politik gesetzt.

Die Kommission will ihre Internet-Strategie eEurope auf der zweitägigen Tagung des Europäischen Rates am 13. März in Barcelona den Regierungschefs ans Herz legen. Mehr Wettbewerb habe bisher erfolgreich zur Senkung der Internet-Verbindungskosten allgemein beigetragen, allerdings nur bei Einwählverbindungen. Bei Breitband-Anschlüssen über ADSL oder Fernsehkabel habe der europäische Bürger bisher nur die Wahl zwischen wenigen Anbietern; die drahtlose Alternative UMTS werde frühestens in drei Jahren verbreitet sein. Breitbandzugänge seien die grundlegende technische Infrastruktur der Wissensgesellschaft. Ihre Erschwinglichkeit und allgemeine Verfügbarkeit sei die Voraussetzung dafür, dass Europa seine Ziele erreichen kann, meint Erkki Liikanen. Deshalb werde diese Frage einer der Hauptpunkte auf der Tagung des Europäischen Rates in Barcelona sein.

Durch den neuen Rechtsrahmen, der im Dezember 2001 beschlossen wurde, verfüge die EU über eine "solide Rechtsgrundlage für die Ausweitung des Wettbewerbs und die Ankurbelung des Wachstums auf dem Breitbandmarkt". In der Europäischen Union soll jedermann ein Recht auf Zugang zum Internet bekommen, heißt es in der EU-Richtlinie über den "Universaldienst und Nutzerrechte bei elektronischen Kommunikationsnetzen". Zur Grundversorgung zählt aber noch nicht das Recht auf einen besonders schnellen Internet-Zugang. Ob dieses Pflicht für die EU-Mitgliedstaaten wird, soll in zwei Jahren auf Grund der bis dahin gesammelten Erfahrungen entschieden werden. (anw)