Neue außergerichtliche Einigungsverhandlungen im Microsoft-Prozess

Microsoft will noch in dieser Woche erneut Verhandlungen über eine außergerichtliche Einigung im Anti-Trust-Prozess beginnen. Nach einem Bericht des Wall Street Journal, das sich auf gut unterrichtete Anwälte beruft, hat der Software-Konzern entsprechende Vorschläge ausarbeiten lassen. Ein Sprecher habe zwar die direkte Anfrage nach außergerichtlichen Verhandlungen nicht kommentieren wollen, aber bestätigt, dass Microsoft-Justitiar William Neukom sich diese Woche in Washington aufhalten werde. Einzelheiten des Microsoft-Vorschlages wurden indes nicht bekannt.

Beobachter hatten bereits vergangene Woche – nach dem überraschenden Verzicht des US-Justizministeriums auf die Forderung, Microsoft aufzuspalten – unmittelbar bevorstehende außergerichtliche Einigungverhandlungen vorhergesagt. US-Medien hatten zudem spekuliert, US-Präsident George W. Bush habe Druck auf das Justizministerium ausgeübt, um eine schnelle außergerichtliche Einigung zu erzielen; Regierungssprecher hatten dies allerdings zurückgewiesen. Dennoch wird von Beobachtern eine außergerichtliche Einigung mit der Bush-Regierung für sehr viel wahrscheinlicher gehalten als noch unter Clinton. Auch Microsoft steht unter erheblichem Druck: Zwar gilt es mittlerweile als unwahrscheinlich, dass gerichtliche Auflagen die Auslieferung von Windows XP behindern können, aber das neue Betriebssystem ist nicht aus dem Visier der Trustbuster verschwunden. Iowas Justizminister Tom Miller hatte vergangen Woche erklärt, dass ein Gerichtsurteil "vorwärtsweisend" sein müsse und alle Produkte umfassen sollte, auch Windows XP. (wst)