Bürger können sich einfacher über Gesetze informieren

Justizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) hat heute die neu gestaltete Website des Bundesjustizministeriums vorgestellt. Der neue Internet-Auftritt soll Bürgerinnen und Bürgern des Landes den Zugang zu Informationen über Gesetzestexte und Rechtspolitik erleichtern. So können Interessenten beispielsweise im Bürgerlichen Gesetzbuch blättern, den Gesetzentwurf zum neuen Urheberrecht finden oder Informationsbroschüren bestellen.

Geboten wird auch eine neue Suchfunktion, mit der alle Dokumente zu einem Thema gefunden werden können: etwa zum Gewaltschutzgesetz sowohl den Regierungsentwurf als auch Reden zum Thema "Häusliche Gewalt" und die entsprechenden Pressemitteilungen. Die neue Seite ermöglicht überdies den Zugang zu geltenden Bundesgesetzen in der Zuständigkeit anderer Ministerien. Däubler-Gmelin, die die Modernisierung der Justiz zu einem zentralen Schwerpunkt ihrer Politik erklärt hat, betonte, dass dazu auch und gerade die Nutzung elektronischer Medien gehöre. (wst)