Kennzeichnungspflicht für Spam in Japan

Das Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie in Tokio will mit einer neuen Regelung Versender von unverlangt eingesandten Werbe-Mails (Spam) zur Kennzeichnung solcher unbestellter Flugzettel zwingen. Wie japanische Medien berichten, müssen Spam-Sendungen künftig eindeutig mit der Zeichenfolge "!ADV!" ganz am Anfang des Headers markiert sein, damit die Nutzer sie auch automatisch erkennen lassen können. Die erforderlichen Gesetzesänderungen werden zum 1. Februar wirksam.

Die Werbefirmen sollen, zusätzlich zur Werbeplakette, auch selbst für die Anwender erreichbar sein. Wer keine Kontaktdaten mitschickt, muss auch diese Eigenschaft im Header kennzeichnen. Das im Netz so einfache Fälschen von Name und Adresse wird ebenfalls verboten. Zuwiderhandlungen werden in leichten Fällen mit Geldbußen und Nachbesserungspflicht geahndet, bei hartnäckigen Querulanten reichen die neuen Rechtsmittel aber bis zum vorübergehenden Geschäftsverbot und sogar bis zur Gefängnisstrafe. (cgl)