Kommunen sollen Schutz gegen Mobilfunkanlagen gewährleisten

Der Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die rheinland-pfälzischen Kommunen aufgefordert, ihren Regelungsspielraum bei der Genehmigung von Mobilfunkanlagen zu nutzen. Der BUND verwies am Dienstag in Mainz auf Gesundheitsrisiken, die nach seiner Ansicht von der hochfrequenten Strahlung der Systeme GSM und UMTS ausgehen. Die Menschen sollten diesen umstrittenen Technologien nicht schutzlos ausgesetzt werden.

Der BUND appellierte an die Kommunen in Rheinland-Pfalz, dem Vorstoß des Frankfurter Stadtparlaments zum Umgang mit dieser Technik zu folgen. Dort werde für geplante Sender eine Baugenehmigung verlangt, Anlagen auf oder in der Nähe von Schulen, Kindergärten oder Krankenhäusern müssten abmontiert werden. Der BUND wies darauf hin, dass jeder Bürger, der sich gesundheitlich beeinträchtigt fühlt, gegen den Betrieb einer Mobilfunkanlage sowohl zivilrechtlich als auch mit den Mitteln des Verwaltungsrechts mit Aussicht auf Erfolg vorgehen könne. Zivilrechtliche Ansprüche könnten sowohl an den Betreiber als auch an den Grundstücksbesitzer gerichtet werden. (dpa) / (jk)