IT-Branchenverband kritisiert Online-Angebote von ARD und ZDF

Der Fachverband der Informationswirtschaft (Bitkom) hat die Online-Angebote von ARD und ZDF kritisiert. Mit den gebührenfinanzierten Internet-Auftritten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten werde der Wettbewerb "in eklatanter Weise verzerrt", erklärte Bitkom-Geschäftsführer Bernhard Rohleder am heutigen Dienstag in Berlin. Rohleder verwies darauf, dass die öffentlich-rechtlichen Sender neben ihren journalistischen Aktivitäten mittlerweile auch eine breite Palette an Online-Shops betrieben. Dazu gehöre neben virtuellen Marktplätzen und Chat-Räumen auch das Angebot von Gratis-SMS.

Im Unterschied zur Privatwirtschaft würden diese Internet-Auftritte jedoch durch Rundfunkgebühren finanziert, kritisierte Rohleder. "Jeder muss zahlen -- unabhängig davon, ob er dieses Angebot auch nutzt." Der Vorsitzende der Bitkom-Geschäftsführung forderte die Sendeanstalten deshalb auf, ihre Online-Angebote deutlich einzuschränken. Zugleich verlangte Rohleder eine Änderung des Rundfunk-Staatsvertrags. Dort müsse klar gestellt werden, dass die öffentlich-rechtlichen Sender im Internet allein programmbezogene Informationen verbreiten dürfen.

Die ARD hatte im November 2001 bekannt gegeben, für ihren Internetauftritt mehr Geld einzuplanen. Auch da regte sich der Bitkom mit der Kritik, dass die Kosten für den Auftritt von jährlich bis zu 28 Millionen Euro das aus dem Grundversorgungsauftrag herrührende zulässige Maß längst überschreiten würde. Im Februar forderte der baden-württembergische Staatsminister Christopf Palmer, die Öffentlich-rechtlichen sollten ihre Angebote auf programmbezogene Inhalte begrenzen. Zudem kritisierte der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger im Juli die angebliche fortwährende Expansion der Sender im Internet. ARD und ZDF wiesen die Kritik zurück. (anw)