Brandenburg will sich an Chipfabrik beteiligen
Das Kabinett hat am Dienstag beschlossen, die Landesinvestitionsbank mit Verhandlungen über eine mittelbare Landesbeteiligung in Höhe von 38 Millionen Euro zu beauftragen.
Das Land Brandenburg will sich an der Finanzierung der geplanten Chipfabrik in Frankfurt (Oder) beteiligen. Das Kabinett habe am Dienstag beschlossen, die Landesinvestitionsbank (ILB) mit Verhandlungen über eine mittelbare Landesbeteiligung in Höhe von 38 Millionen Euro zu beauftragen, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) vor Journalisten in Potsdam. Die Landesregierung sei seinem Vorschlag einstimmig gefolgt.
Der an dem Vorhaben beteiligte US-Chip-Hersteller Intel und das Emirat Dubai sollen ihre Anteile gleichzeitig mit dem Land einzahlen. FĂĽrniĂź sprach von einer "wichtigen Weichenstellung fĂĽr die Chipfabrik", fĂĽr die nach ursprĂĽnglicher Planung rund 1,5 Milliarden Euro an Investitionen erforderlich sind. In den Verhandlungen mit den Partnern solle die Eigenkapitalseite sichergestellt werden.
"Wir gehen davon aus, dass Dubai insgesamt 250 Millionen US-Dollar (288 Mio Euro) als Eigenkapital einbringt", betonte der Minister. Das werde aber ein so genanntes gestuftes Verfahren sein: "Zunächst werden beide Partner je 40 Millionen Dollar auf den Tisch legen, parallel zum Land." Dann werde Dubai nach einem Zahlungsplan, der Gegenstand der jetzt zu führenden Verhandlungen ist, Schritt für Schritt seine 250 Millionen einbringen.
Natürlich habe die Landesregierung ihre Bedingungen für die Beteiligung formuliert -- "so wie die anderen Partner das in den Verträgen auch gemacht haben", unterstrich Fürniß. So habe das Kabinett per Beschluss festgelegt, dass über die 38 Millionen Euro hinaus keine weiteren Landesmittel "im Sinne von Beteiligung" zur Verfügung gestellt werden. Auch solle das Frankfurter Institut für Halbleiterphysik (IHP), von dem die Spitzentechnologie für die Chipherstellung stammt, nach übereinstimmender Auffassung der Kabinettsmitglieder nicht in die Beteiligung einbezogen werden.
Er gehe davon aus, dass die Forderungen des Landes Verständnis bei den Partnern finden, sagte Fürniß. "Das Verhandlungsergebnis wird zügig erwartet." Danach werde noch einmal das Kabinett mit dem Vorgang befasst, dann könne der Finanzpakt vollzogen werden. "Das wird schnell gehen", antwortete er ausweichend auf die Frage, ob das noch in diesem Monat geschehe. (dpa) / (anw)
