Niedersachsen: Technik soll Suizide hinter Gittern verhindern helfen

Intelligente Technik und künstliche Intelligenz sollen in Niedersachsen helfen, Suizide und Straftaten hinter Gittern zu verhindern. In einem gemeinsamen Antrag zur Landtagssitzung in dieser Woche fordern die SPD- und CDU-Fraktion ein Forschungs- und Modellprojekt zum Einsatz intelligenter Videoüberwachungsanlagen im Gefängnisbereich. Diese können bei auffälligen Verhaltensweisen der beobachteten Gefangenen Alarm schlagen und beispielsweise eingesetzt werden, um Suizidfälle zu verhindern sowie beim Aufenthalt von Häftlingen im Freien die Übergabe verbotener Gegenstände oder sich anbahnende Raufereien frühzeitig zu erkennen.

"Wir müssen endlich die vielfältigen Möglichkeiten der Digitalisierung, speziell der künstlichen Intelligenz, konsequent in allen Bereichen der Sicherheitspolitik nutzen", sagte der CDU-Abgeordnete Christian Calderone. Dazu gehörten auch Haftanstalten. Die kameragestützte intelligente Situations- und Verhaltenserkennung werde bereits in zahlreichen Projekten bundesweit mit Erfolg getestet, beispielsweise am "Sicherheitsbahnhof Berlin Südkreuz" oder an Kriminalitätsschwerpunkten wie dem Bahnhofsvorplatz in Mannheim.

Lerndaten aus nachgebauter Haftzelle

Nordrhein-Westfalen erprobt die Kameratechnik laut dem Antrag bereits zur Suizidprävention im Justizvollzug. Durch eine Beobachtung des Haftraums gefährdeter Gefangener mittels ereignisgesteuerter Kameratechnik sollen kritische Situationen, die auf ein Suizidgeschehen hindeuten, frühzeitig erkannt werden, damit ein Einschreiten möglich ist. Die Technik dafür stammt von der Chemnitzer Software-Firma Fusionsystems. Unter anderem werde etwa die Software mit Methoden des Maschinenlernens darauf trainiert, potenziell gefährliche Gegenstände und auffälliges Verhalten zu erkennen, schreibt das Unternehmen. Die Lerndaten dafür gewinne man durch Kameraaufnahmen "in einer eigens für das Projekt originalgetreu nachgebauten Haftzelle".

Das Niedersächsische Justizministerium begrüßte den SPD/CDU-Antrag. Grundsätzlich bewege sich die Suizidprävention in Haftanstalten in einem sehr sensiblen Spannungsfeld, denn eine menschenwürdige Strafhaft erlaube keine absolute Überwachung der Gefangenen. Der Erforschung und Bewertung neuer technischer Möglichkeiten stehe die Justiz deshalb offen gegenüber, hieß es. Dabei kommen Suizide in niedersächsischen Gefängnissen selten vor. Ihre Zahl schwankte zuletzt zwischen zwei in den Jahren 2014 und 2019 sowie sieben in den Jahren 2017 und 2020.

(axk)