US-Handelsministerium setzt chinesische Supercomputer-Entitys auf schwarze Liste

Das Bureau of Industry and Security (BIS) des US-Handelsministeriums hat insgesamt sieben chinesische Supercomputing-Firmen und -Zentren auf eine schwarze Liste, der "Entity-List", gesetzt, mit denen US-Unternehmen künftig keine geschäftlichen Beziehungen mehr pflegen dürfen. Die chinesischen Einheiten sollen am Bau von Supercomputern für die militärische Nutzung unter anderem zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen beteiligt sein.

Supercomputer für die Waffenentwicklung

Konkret geht es um die chinesischen Firmen Tianjin Phytium Information Technology, Shanghai High-Performance Integrated Circuit Design Center, Sunway Microelectronics sowie die nationalen chinesischen Supercomputing-Center Jinan, Shenzhen, Wuxi und Zhengzhou. Die mit ihrer Hilfe entwickelten und gebauten Supercomputer sollen nach Angaben des US-Handelsministeriums für militärische Zwecke eingesetzt werden, darunter zur Modernisierung militärischen Waffensysteme "und/oder zur Unterstützung von Massenvernichtungswaffenprogrammen", wie es in einer Mitteilung des BIS von Donnerstag heißt.

Dabei sollen sich die Supercomputing-Einheiten auch Technik bedienen, die von US-Firmen entwickelt und produziert werden. Das US-Handelsministerium sieht darin eine Bedrohung der nationalen Sicherheitsinteressen der USA. US-Unternehmen dürfen deshalb keine Teile und Komponenten mehr an die chinesischen Unternehmen und Zentren verkaufen.

Supercomputing sei für die Entwicklung vieler, vielleicht fast aller modernen Waffen und nationalen Sicherheitssysteme wie beispielsweise Atom- und Hyperschallwaffen unverzichtbar, sagt US-Handelsministerin Gina M. Raimondo. Das Handelsministerium werde deshalb alle seine Möglichkeiten nutzen, um zu verhindern, dass China US-Technik für die Modernisierung militärischer Waffensysteme nutzen kann.

Schwarze Liste

Auf die "Entity-List" des US-Handelsministeriums werden Einzelpersonen, Organisationen und Unternehmen gesetzt, die an Aktivitäten beteiligt waren oder sind und ein erhebliches Risiko für die nationale Sicherheit oder die außenpolitischen Interessen der USA darstellen. US-Firmen können mit diesen Unternehmen nur dann Geschäfte tätigen, wenn eine Lizenz des Handelsministeriums dafür vorliegt.

In der Vergangenheit sind bereits mehrere chinesische Unternehmen auf der "Entity-List" gelandet – darunter der Mobilfunkkonzern Huawei, der Chip-Hersteller SMIC und der Drohnenhersteller DJI. Begründet werden die Einschränkungen damit, dass diese und eine Vielzahl weiterer Unternehmen den nationalen Sicherheitsinteressen der USA zuwiderhandeln würden. In der US-Präsidentschaft von Donald Trump hat sich die schwarze Liste des US-Handelsministeriums im Handelskrieg mit China auch als Instrument erwiesen, wirtschaftlichen Druck auf China auszuüben.

(olb)