DJI: US-Verteidigungsministerium hält Drohnen für sicher

Das US-Verteidigungsministerium hat zwei im Besitz des Pentagons befindliche, für Behörden gebaute Drohnen-Typen des von der US-Handelsbehörde United States International Trade Commission (USITC) gebannten chinesischen Herstellers DJI hinsichtlich möglicher Spionagesoftware untersucht. Das Ministerium hat sie nun zur Nutzung freigegeben und empfohlen.

Dies geht aus einem Bericht des Pentagon hervor, das dem US-Politikmagazin The Hill vorliegt. Teile des Berichtes seien jedoch geschwärzt. Den sichtbaren Stellen zufolge würden diese DJI-Drohnen keinen Schadcode oder Anzeichen auf Spionageabsichten enthalten. Regierungsbehörden und Streitkräfte, die mit US-Geheimdiensten zusammenarbeiten, könnten diese verwenden.

Spionagefurcht

Offenbar analysierte das Pentagon nach Angaben von The Hill gezielt Drohnentypen von DJI, die das US-Innenministerium im Januar 2020 aufgrund von Spionagebefürchtungen weitgehend stillgelegt hatte. Betroffen waren rund 500 Drohnen, von denen einige seitdem nur in Notfällen eingesetzt werden durften. DJI hatte dagegengehalten, es würden keine Daten an die chinesische Regierung fließen – weder direkt von den Geräten noch von DJI selbst.

Im Dezember 2020 landete DJI dann auf der Schwarzen Liste der US-Handelsbehörde United States International Trade Commission (USITC). Die "Entity List" enthält ausländische Unternehmen, mit denen US-Unternehmen nur mit einer Ausnahmegenehmigung Technik-Exporte durchführen und Geschäftsbeziehungen pflegen dürfen. Allerdings wurde DJI auf dieser Liste nicht wegen der Befürchtung gesetzt, das Unternehmen könnte mit chinesischen Geheimdiensten zusammenarbeiten, sondern weil DJI seine Drohnen an "unterdrückerische Regime in aller Welt" exportiert habe. Außerdem habe DJI mit der Polizei der nordwestchinesischen Provinz Xinjiang eine Partnerschaft geschlossen. Sie soll DJI-Drohnen dazu verwendet haben, die uigurische Minderheit in der Provinz zu überwachen sowie deren anhaltende Unterdrückung und damit die Verletzung von Menschenrechten gefördert zu haben.

Das US-Justizministerium hat im letzten Jahr behördliche Zuschüsse für den Kauf von Drohnen ausländischer Anbieter untersagt, die als Bedrohung der nationalen Sicherheit angesehen werden. Derzeit ist ein Gesetzentwurf in der Prüfung, der vorsieht, dass die US-Regierung keine Drohnen anschaffen dürfe, die in Staaten hergestellt werden, die eine Bedrohung für die USA darstellen – darunter auch China. Der Gesetzentwurf wird von Demokraten und Republikanern im US-Senat parteiübergreifend unterstützt.

Teil der Handelsauseinandersetzungen

DJI ist schon, wie andere chinesische Firmen auch, ein Teil der Handelsauseinandersetzungen zwischen den USA und China. So hatte die US-Regierung unter dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump aufgrund einer angenommenen Bedrohung der nationalen Sicherheit durch Hardware chinesischer Unternehmen wie Huawei und ZTE ebenfalls auf die Entity-Liste gesetzt, um wirtschaftlichen Druck auf China auszuüben. Derzeit läuft auf Anordnung von US-Präsident Joe Biden eine Überprüfung, ob die beiden Unternehmen, auf der Schwarzen Liste bleiben.

Für DJI ist der Prüfbericht des Pentagon und die darin enthaltene Empfehlung für den Einsatz der Drohnen aber kein Freifahrtsschein. Ob DJI es künftig einfacher haben und die geplante Gesetzgebung zur Anschaffung von Drohnen durch den Pentagon-Bericht beeinflusst wird, bleibt ungewiss. Bereits 2019 hatte die US-Heimatschutzbehörde die Drohnen DJI Mavic Pro und Matrice 600 Pro unter die Lupe genommen und keine Hinweise auf unerwünschten Datentransfer entdecken können. Eine Überprüfung durch PrecisionHawk, einem US-Drohnenunternehmen kam im September 2020 bei der Untersuchung auch von Behörden eingesetzter DJI-Drohnentypen zu dem gleichen Schluss. Die Sicht, dass DJI-Drohnen Daten an China übertragen könnten, hat das offenbar nicht wesentlich beeinflussen können.

(olb)