Tesla-Chef Elon Musk hält sich angeblich nicht an auferlegte Tweet-Regeln

Seit einem Rechtsstreit mit der Börsenaufsicht muss Musk bestimmte Tweets prüfen lassen, bevor er sie postet. Das passiert offenbar nicht immer.

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Eine unlautere Bildunterschrift würde lauten, Musk mache sich zusammen mit Anwälten und Leibwächtern über die Börsenaufsicht lustig. Tatsächlich aber stellte Tesla das Bild ohne Erläuterung auf seine Website.

(Bild: Tesla)

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Tesla-Chef Elon Musk soll sich zweimal nicht an Regeln für seinen Umgang mit Tweets gehalten haben, die für ihn seit einer außergerichtlichen Einigung mit der US-Börsenaufsicht SEC gelten. Das berichtet das Wall Street Journal, das nach eigenen Angaben Einsicht in nicht veröffentlichte Unterlagen genommen hat. Die SEC habe daraus aber keine juristischen Konsequenzen gezogen.

Seit gut zwei Jahren muss Musk Tweets, in denen es sich um kommende bedeutende Tesla-Veranstaltungen oder wichtige Finanzdaten des Unternehmens handelt, von einem Rechtsanwalt genehmigen lassen. Darauf hatte sich Musk mit der SEC geeinigt, nachdem sie ihn wegen Tweets zu Tesla wegen Kapitalbetrugs verklagt hatte. Außerdem wurde eine Geldbuße von 20 Millionen US-Dollar jeweils für Musk und Tesla verhängt.

Musk habe diese Regel 2019 und 2020 missachtet und Tweets nicht juristisch prüfen lassen, schreibt das Wall Street Journal, das nach eigenen Angaben unter Berufung auf Informationsfreiheit SEC-Korrespondenz einsehen durfte. Der Vorwurf lautete, Tesla habe es nicht geschafft, Musk die Einhaltung der Regeln nahezubringen.

In einem Musk-Tweet vom Juli 2019 geht es um die Produktion einer bestimmten Anzahl von Solarmodulen. SEC schrieb daraufhin an Tesla, der Tweet falle unter die Maßgabe, alle öffentlichen Nachrichten zu Produktions-, Verkaufs- oder Auslieferungszahlen zu überprüfen. Tesla habe der SEC daraufhin geantwortet, Musk habe den Tweet nicht vorher überprüfen lassen. Später habe Tesla festgestellt, es wäre auch keine Genehmigung nötig gewesen.

Musk meinte seinerzeit, dass die Strafe von 20 Millionen Dollar gegen Tesla unfair gewesen sei, da er und nicht Tesla die Tweets geschrieben und gesendet habe. Daher zahlte Musk auch die Strafe für das Unternehmen und kaufte Tesla-Aktien für 20 Millionen US-Dolar, die seitdem 100 Millionen Dollar an Wert zulegten.

(anw)