Europäisches Patentamt bekräftigt Rambus-Patent von 1991

Die Entwicklerfirma Rambus hat beim Europäischen Patentamt einen Teilerfolg errungen.

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Die US-amerikanische Entwicklerfirma Rambus hat beim Europäischen Patentamt (EPA) einen Teilerfolg errungen. Einsprüche anderer Firmen gegen das 1991 erteilte EU-Patent EP0525068 wegen mangelnder Erfindungshöhe wies das Patentamt zurück. Allerdings hat das Europäische Patentamt diese Bestätigung nur in Bezug auf eine von Rambus nachgereichte Klarstellung erteilt, was die US-Amerikaner in dieser Form anfechten wollen.

Rambus bewertet die EPA-Entscheidung insgesamt als Erfolg, erwartet aber auch, dass sie sich verzögernd auf einige in Deutschland und anderen europäischen Ländern laufende Prozesse auswirken könnte. Ein Enfluss auf Entscheidungen in den USA sei dagegen unwahrscheinlich. (ciw)