Apples App-Store-Monopol: USA erhöhen den Druck auf große Tech-Konzerne
Bislang konnte Apple Kritik von Kartellwächtern in aller Welt abwehren. Eine neue politische Allianz in den USA will Apple nun in die Schranken weisen.
(Bild: Thorsten Hübner)
- Christoph Dernbach
Die Gesetzgebung in den USA hat in diesen Wochen schwere Geschütze aufgefahren, um die Macht der großen Tech-Konzerne des Landes zu begrenzen. Dafür wurden bislang sechs Gesetzentwürfe auf den Weg gebracht. Sollten sie verabschiedet werden, würden Amazon, Facebook, Google und Apple an die kurze Leine genommen. Diese Gesetze würden es den Tech-Giganten beispielsweise erschweren, Start-ups zu übernehmen. Vor allem sollen die Konzerne aber daran gehindert werden, ihre Stärke in einem Bereich auszunutzen, um einen Vorteil in einem anderen zu erzielen.
Attacken aus dem politischen Raum sind für Apple keine neue Erfahrung. Bislang kamen sie aber vor allem aus Europa, nicht aus den USA. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager knöpfte sich bereits vor fünf Jahren den iPhone-Hersteller vor und versuchte, einen undurchsichtigen Steuerdeal zwischen Irland und Apple als verbotene staatliche Beihilfe für null und nichtig erklären zu lassen. Dabei ging es immerhin um eine geforderte Steuernachzahlung von Apple in Höhe von 13 Milliarden Euro.
Beim Gericht der Europäischen Union (EuG) fand Apple allerdings überraschende Unterstützung. Im Juli 2020 erklärte das EU-Gericht in erster Instanz die Nachforderung der EU-Kommission aus dem Jahr 2016 für rechtswidrig. Vestager will allerdings diese Niederlage nicht akzeptieren und hat Berufung eingelegt bei der höchsten rechtlichen Instanz der EU, dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).
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