Deutsche Tesla-Fabrik: Umweltverbände fordern Präsenz-Verhandlung statt Video
Anstatt über Einwendungen gegen die deutsche Tesla-Fabrik zu diskutieren, will die Behörde bloß eine Übersicht online stellen. Das zeitigt Unmut.
(Bild: Jonathan Weiss/Shutterstock.com)
Mehrere Umweltverbände bestehen für die zweite öffentliche Erörterung zur Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin auf einem festen Veranstaltungsort. Sie wollen über die bislang 814 Einwendungen nicht nur indirekt online diskutieren. Ein entsprechender Antrag beim Brandenburger Landesamt für Umwelt (LfU) liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.
Der Antrag wurde vom Naturschutzbund Deutschland, dem BUND, der Grünen Liga und den Naturfreunden gestellt. Die Genehmigungsbehörde hatte sich mit Blick auf die Lage in der Corona-Pandemie entschieden, dass die Erörterung online stattfinden soll, und nicht wie im vergangenen September in der Stadthalle Erkners (Kreis Oder-Spree). Damals dauerte die Erörterung acht Tage.
Direkte Video-Erörterung ist nicht geplant
Als Begründung für den Antrag verwies der Anwalt der Verbände, Thorsten Deppner, auf die Aussage einer LfU-Mitarbeiterin. Sie habe erläutert, es sei beabsichtigt, eine Übersicht der Einwendungen mit Stellungnahmen der Antragstellerin und der Behörden zugänglich zu machen. Innerhalb einer bestimmten Frist solle wiederum den Einwendern Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden. Eine direkte Erörterung in Form einer Videokonferenz sei nicht geplant, hieß es laut Deppner mit Verweis auf die Aussage der Mitarbeiterin.
Die Verbände fordern eine Präsenzveranstaltung unter Auflagen in Erkner. Interessenten sollten sich nach der Forderung der Verbände spätestens drei Tage vorher per Online-Formular, E-Mail oder Briefpost anmelden können. Die Behörden hätten genug Zeit gehabt, sich auf diese Situation einzustellen, sagte der Geschäftsführer der Grünen Liga, Michael Ganschow, der dpa. Er brachte eine Kombination aus Präsenzveranstaltung und Videoverbindung ins Gespräch.
(ds)