Wählerstimmenverkauf war angeblich Satire

Die Betreiber der Site cashvote.com, bei der Wahlberechtigte ihre Stimme zur Bundestagswahl 2002 angeblich für zehn Euro verkaufen konnten, bezeichnet ihre Aktion jetzt als Satire. Am Wochenende hatten Berichte für Aufregung gesorgt, nach denen über Internet und Zeitungsannoncen mit Wählerstimmen gehandelt würde. So hatte beispielsweise ein Unbekannter am 31. August in einer Chiffre-Anzeige der Frankfurter Rundschau (FR) seine Stimme für die Bundestagswahl gegen einen Arbeitsplatz zum Verkauf angeboten -- auch bei eBay sollen bis zu 15 Stimmen angeboten worden sein. Die Auktionen wurden aber wieder gelöscht. Die Staatsanwaltschaft ermittelt in mehreren Fällen wegen Wahlstimmenverkauf.

Laut Cashvote sollte die Aktion zur Werbung für die "Partei der extremen Mitte" dienen. "Der beschriebene Handel mit Wählerstimmen bei CASHVOTE.com ist und war ausschließlich FIKTIV", heißt es auf der Seite. "Die technischen Voraussetzungen für einen möglichen Handel mit Wählerstimmen haben nie bestanden. Eine mögliche Beeinflussung des Wahlergebnisses im Sinne des Paragraphen 108b StGB ist nicht erfolgt." Mittlerweile sind strafrechtliche Ermittlungen gegen Cashvote eingeleitet worden. Die Betreiber hoffen allerdings darauf, "dass die Staatsanwaltschaft Kiel beim Projekt Cashvote.com zu einer Regelung findet, die dem satirischen Charakter der Kunstaktion gerecht wird." (wst)