Heise gegen Symicron geht in die nächste Runde
Symicron hat gegen ein Urteil des Kölner Landgerichts wegen der Nutzung der Marke "Explorer" Berufung eingelegt.
Der Rechtsstreit zwischen dem Verlag Heinz Heise, Herausgeber von heise online, und der Firma Symicron um die Nutzung des Begriffs "Explorer" geht in die nächste Runde. Symicron hat gegen ein Urteil des Landgerichts Köln Berufung eingelegt. Vertreten wird die Software-Firma in dem Verfahren von dem Kölner Rechtsanwalt Rainer Jacobs, da der bisherige Rechtsanwalt von Symicron nicht beim Oberlandesgericht Köln zugelassen ist. Ein Termin für die mündliche Verhandlung ist noch nicht festgesetzt.
Das Landgericht Köln hat am 20. Dezember 2001 eine Klage von Symicron gegen den Verlag teils für unzulässig erklärt, teils abgewiesen. Darin wurde versucht, dem Verlag Heinz Heise zu untersagen, "die Kennzeichnung 'Explore2fs' und/oder 'HFVExplorer' im geschäftlichen Verkehr für eine Software auf einer CD-ROM als Beilage zur Zeitschrift zu nutzen", außerdem verlangte Symicron Schadensersatz für die Nutzung des Begriffs durch den Verlag.
Die Software-Firma Symicron muss nun vor Gericht unter anderem nachweisen, dass sie ihre 1995 angemeldete Marke "Explorer" tatsächlich genutzt hat. In der Berufungsbegründung erläutert Jacobs, warum seine Mandantin bisher keine ausführlichen Nutzungsbeweise vorlegte. Symicron und der vertretende Anwalt seien einem "Webmobbing" insbesondere durch Drohungen in verschiedenen Foren von heise online ausgesetzt gewesen: "Die Aussagen und Drohungen der 'treuen Leser' der Beklagten sind an Aggressivität und Brutalität kaum noch zu überbieten", schreibt der Rechtsanwalt.
Da diese Drohungen in den letzten Monaten nachgelassen hätten, habe sich Symicron entschlossen, "nunmehr zumindest beispielhaft" Unterlagen für die eigene Nutzung des Begriffs "Explorer" vorzulegen. Dabei handelt es sich vor allem um Belege aus der zweiten Jahreshälfte 2001, wonach Symicron zumindest an eine nordrhein-westfälische Stadtverwaltung ein Produkt namens "Gero Graph mit Explorer 2000" verkauft hat. (hob)
