Grüne für offenes Internet und gegen "digitale Kluft"

Am Sonntag haben die Grünen auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin ihr neues Grundsatzprogramm endgültig verabschiedet. Unter dem Titel "Grün 2020 -- Wir denken bis übermorgen" will sich der kleinere Partner in der rot-grünen Bundesregierung künftig auch stärker für Wissen und Bildung einsetzen. So soll das Internet zu einem offenen, für alle zugänglichen Netzwerk weiterentwickelt werden. Die Gesellschaft dürfe nicht durch eine "digitale Kluft" geteilt werden, die moderne "Wissensarbeiter" von denjenigen trennt, die keinen Zugang zu anspruchsvoller Bildung und neuen Technologien haben, heißt es in dem neuen Programm: "Wir wollen eine transparente, auf der Beteiligung aller Interessengruppen beruhende Weiterentwicklung des Internet als eines offenen, für alle zugänglichen Netzwerks (...) gewährleisten. (...)."

Die rund 700 Delegierten des Grünen-Parteitags in Berlin verabschiedeten bereits am Samstagabend mit großer Mehrheit das Kapitel zu Wissen, Bildung und Kultur. Ein Schlüsselprojekt der Passage "Aufbruch in die Wissensgesellschaft" ist der "Wissenszugang als Bürgerrecht". Die Grünen fordern zudem eine Bildungsreform. Diese sei nötig angesichts des "miserablen Zeugnisses, das internationale vergleichende Studien dem deutschen Bildungssystem ausstellen". Der Abschnitt unterstreicht die Bedeutung der Kultur als unverzichtbaren Teil einer lebendigen Demokratie. "Kultur ist Lebenselixier", heißt es dort. (jk)