Digitale Signatur unter Steuererklärung wird im Sommer getestet

In einem Pilotversuch können vom kommenden Sommer an 15.000 Bankkunden ihre Steuererklärung mit einer Chipkarte unterschreiben. Das teilte Niedersachsens Finanzminister Heinrich Aller (SPD) am heutigen Montag mit. "Die digitale Signatur ist der zentrale Baustein auf dem Weg zur papierlosen, vollelektronischen Steuererklärung", sagte er. Ab 1. Juli 2002 soll die digitale Unterschrift versuchsweise in die elektronische Steuererklärung ELSTER eingebunden werden. Neben Niedersachsen nehmen an dem Projekt auch Nordrhein-Westfalen, Bayern und das Saarland, der Steuerberater-Verband DATEV sowie verschiedene Banken teil.

Anstatt auf kostenintensive Insellösungen zu setzen, habe sich die Steuerverwaltung für ein gemeinsames Konzept mit Unternehmen der Wirtschaft entschieden, heißt es in einer Mitteilung der niedersächsischen Landesregierung. Die teilnehmenden Bankkunden sollen in dem Versuch die Möglichkeit haben, entweder die WebSign 24+ Karte der Deutschen Bank 24, die mit der digitalen Signatur versehene ec-Karte der HypoVereinsbank oder eine Signaturkarte der Sparkassen auch zur Signierung ihrer Steuererklärung zu verwenden. Das gelte auch für einen kleinen Teil der fünf Millionen Anwender der DATEV mit der DATEV-SmartCard.

"Eine Signaturkarte, die der Bürger in unterschiedlichen Rollen nutzen kann, ist die einzige sinnvolle Lösung für die digitale Unterschrift", meint Aller. E-Government werde ohne konkrete Konzepte eine leere Sprechblase bleiben. Die Steuerverwaltung könne hier eine Vorbildfunktion einnehmen. Ziel sei die "medienbruchfreie, vollelektronische Kommunikation mit den Behörden". Nutznießer dieser Entwicklung seien alle, mein der Finanzminister: Die entlastete Verwaltung und die schneller bedienten Bürger und Unternehmen.

Bereits vor zwei Jahren hatte die niedersächsische Landesverwaltung mit der Deutschen Telekom eine Vereinbarung getroffen, die die Einführung von digitalen Signaturen im Landesdienst ermöglicht. (anw)