NCR verliert Klage wegen Patentverletzung gegen Palm und Handspring
Das Gericht konnte keine Verletzung eines NCR-Patents vonseiten Palms oder Handsprings feststellen.
NCR hat vor Gericht den Kürzeren gezogen: Eine im März vergangenen Jahres eingereichte Klage wegen Patentverletzung gegen die PDA-Spezialisten Palm und Handspring wurde abgewiesen. Der Federal District Court of Delaware, vor dem NCR geklagt hatte, konnte keine Patentverletzung vonseiten Palms oder Handsprings feststellen.
Die Firma NCR, unter anderem spezialisiert auf Geldautomaten und zugehörige Software-Lösungen und bekannt geworden vor allem für Kassen, bezog sich in der Klage auf das US-Patent Nr. 4,689,478. Das 1987 erteilte Patent beschreibt ein "System einschließlich eines portablen, persönlichen Terminals", das "für eine Vielzahl an Finanz-, Einkaufs- und anderen Transaktionen" genutzt werden kann. Palm betonte nach dem Erfolg vor Gericht, man respektiere gültige Patente und habe dort Lizenzen erworben, wo dies notwendig sei. Man werde sich aber weiterhin entschieden dagegen wehren, Lizenzgebühren an Patentinhaber zahlen zu müssen, die nichts zu Palms Technik beigetragen hätten. (jk)
