EU-Kommission sagt Computerkriminalität den Kampf an

Die EU-Kommission hat am Dienstag in Brüssel Pläne präsentiert, mit denen die Cyberkriminalität grenzüberschreitend und wirkungsvoll bekämpft werden soll. Zu dieser Form der Kriminalität gehören laut Mitteilung der EU-Kommission die "neuen schwersten Formen von Kriminalität gegen Informationssysteme, zum Beispiel Hacking, Verbreitung von Viren und Angriffe auf Dienste". Die Vorschläge zielen darauf ab, das Strafrecht in der EU entsprechend anzugleichen und den Justizbehörden so ein effizienteres Vorgehen zu ermöglichen.

Nach den Worten von EU-Justizkommissar Antonio Vitorino gibt es bislang in den Rechtsvorschriften der 15 Mitgliedstaaten "erhebliche Lücken". "In Anbetracht des oftmals grenzüberschreitenden Charakters von Hacking, Viren und Angriffen auf elektronische Dienste sind Maßnahmen der Europäischen Union wichtig, um eine wirksame polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit zu gewährleisten", sagte Vitorino. Die Cyberkriminellen müssten bei einer Verurteilung mit einer Gefängnisstrafe von mindestens einem Jahr rechnen. Nach Ansicht der EU-Kommission ist die Verhütung und Bekämpfung möglich durch "Erhöhung der Sicherheit der Informationsinfrastrukturen" und "Ausstattung der Strafverfolgungsbehörden mit entsprechenden Instrumenten".

Der für die Informationsgesellschaft zuständige EU-Kommissar Erkki Liikanen meint, es sei "nur ein sehr geringer Anteil des enormen Verkehrsaufkommens im Netz problematisch und kann Störungen verursachen. Aber wie gering dieser Anteil auch sein mag, Computerkriminalität bleibt Kriminalität und muss als solche bekämpft werden". Einige der jüngsten Virenangriffe hätten weit reichende wirtschaftliche Schäden in verschiedenen Teilen der Welt angerichtet. (anw)