Entscheidung über IT-Projekt der Bundeswehr verschoben

Vor der Sommerpause wird der Bundestag nicht mehr über das IT-Projekt Herkules der Bundeswehr entscheiden. Verteidigungsminister Rudolf Scharping billigte heute eine Terminverschiebung. Ursprünglich sollte die Entscheidung bereits im Juli fallen. Damit werde "der Komplexität des Projekts Rechnung getragen", andererseits werde "dem Gebot zu Gründlichkeit und Risikominderung" Vorrang eingeräumt, teilte das Bundesverteidigungsministerium mit. Darüber seien sich die beteiligten Bieterkonsortien mit der Bundeswehr einig.

Die gewonnene Zeit wolle man für intensive Verhandlungen nutzen. Nochmals betonte das Ministerium, dass das Vergabeverfahren in "jeder Hinsicht transparent und nachvollziehbar" sei. Für das wegen Korruptionsvorwürfen in die Schlagzeilen geratene Projekt erhofft sich Minister Scharping eine "höhere Akzeptanz bei den Bundeswehrmitarbeitern, der Industrie und im parlamentarischen Bereich".

Brigadegeneral Raimar Scherz, Leiter des Aufbaustabs des seit dem 1. April in Koblenz ansässigen IT-Amts bezeichnete den ursprünglichen Zeitungsbericht der Welt auf der heute stattfindenden AFCEA-Tagung in Bonn als "unseriös", ließ sich jedoch nicht näher über den Vorwurf aus. Sein IT-Amt wird die für das Herkules-Projekt zu gründende IT-Gesellschaft kontrollieren. Der seit Februar 2002 bestehende "Gründungsstab IT-Gesellschaft" werde die Zeit nutzen, alle Vorbereitungsarbeiten auf Seiten der Bundeswehr zur Gründung der Gesellschaft durchzuführen, um einen störungsfreien Übergang zu ermöglichen, hieß es. (Christiane Schulzki-Haddouti) / (jk)