Grüne Liga hat Umweltschutzbedenken gegen Brandenburger Chipfabrik

Zum Bau der Chipfabrik in Frankfurt (Oder) sind weitere Umweltschutz-Bedenken laut geworden. Es bestehe der Verdacht, dass die bisherige Genehmigungspraxis auch aus naturschutzrechtlicher Sicht grob rechtswidrig war, teilte die Grüne Liga Brandenburg mit. Für die geplante Einleitung des Chipwerk-Abwassers in den Brieskower See gebe es bis jetzt noch keine wasserrechtliche Erlaubnis. Die Abwasserleitung wurde bereits übergeben. Der Umweltverband bat die Landesregierung, die Genehmigungspraxis für das Chipwerk sofort zu überprüfen. Die EU-Kommission hatte bereits moniert, der Bau des Werkes verstoße teilweise gegen europäisches Umweltrecht.

Die Anfang April übergebene 18,5 Millionen Euro teure Brauchwasserleitung besteht aus drei zehn Kilometer langen Rohren, die das geplante Chipwerk künftig mit Wasser aus dem Brieskower See versorgen sollen. Das Abwasser der Chipfabrik soll in den See geleitet werden. Das Gewässer im Naturschutzgebiet "Mittlere Oder" gilt laut Grüner Liga als Lebensraum und Laichgebiet von seltenen, geschützten Fischarten. "Es ist zu befürchten, dass durch Einleitung des Abwassers [...] der Lebensraum der Fische irreversibel zerstört wird", heißt es.

Aus Sicht der EU-Umweltkommissarin Margot Wallström läuft der Chipfabrik-Bebauungsplan in mehrfacher Hinsicht den Umweltbestimmungen zuwider. In ihrer Antwort auf die Klage eines Anwohners bestätigt die EU-Kommission, dass das Projekt gegen eine Richtlinie zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen verstößt (Seveso-II). Außerdem wurde den Angaben zufolge die Umweltverträglichkeitsprüfung nur mangelhaft vorgenommen. Die Frankfurter Stadtverwaltung, das brandenburgische Umweltministerium und der Chipfabrik-Betreiber Communicant wiesen die Vorwürfe zurück. Der Standort sei nicht gefährdet, sagte Communicant-Sprecher Dirk Obermann. (dpa) / (jk)