c't-Analyse: Nürnberg, Bremen und Bonn sind deutsche E-Government-Vorreiter
Was kann man bei deutschen Behörden digital beantragen, was nicht? Eine Recherche von c't brachte einige Überraschungen zutage, positive wie negative.
(Bild: Keywan Tonekaboni)
Bis Ende 2022 sollen Bürger in Deutschland alle Anträge bei Behörden auch über das Internet stellen können – so verlangt es das Onlinezugangsgesetz (OZG). Doch aktuell sind noch nicht einmal häufig nachgefragte Leistungen wie Parkausweise und die Kfz-Zulassung flächendeckend digitalisiert. Das zeigt eine Recherche von c't in der aktuellen Ausgabe 6/2022. Führerscheine, Baugenehmigungen und der Unterhaltsvorschuss können sogar nur in wenigen Städten online beantragt werden.
Die Recherche zeigt auch, welche Großstädte bei der Digitalisierung der Verwaltung als Vorreiter glänzen: In Nürnberg, Bremen und Bonn können Bürger besonders viele der von c't ausgewählten Anträge bereits online stellen. Unter anderem München, Düsseldorf, Duisburg und Augsburg schneiden ebenfalls gut ab, während Berlin nur im Mittelfeld landet. Eher wenig geht online zum Beispiel in Potsdam, Mainz und Magdeburg.
In Deutschland sind nicht der Bund oder die Länder für die Erbringung der meisten Verwaltungsaufgaben zuständig, sondern die Kommunen. c't hat daher die 25 größten deutschen Städte (plus sieben Landeshauptstädte) nach dem Stand der Digitalisierung bei einem Dutzend bürgerrelevanter Verfahren gefragt – darunter die Anträge auf Bewohnerparkausweis, Geburtsurkunde, Führerschein, Wohngeld und Kfz-Zulassung. Um auch die Lage auf dem Land zu erfassen, befragte das Magazin außerdem 13 zufällig ausgewählte Städte mit jeweils rund 30.000 Einwohnern – eine aus jedem Flächenland.
(Bild: Stadt Nürnberg/Christine Dierenbach)
Kfz-Neuzulassung nicht flächendeckend online
Wie zu erwarten schnitten die großen Städte im Mittel besser ab als die kleineren – je größer eine Kommune, desto mehr Ressourcen hat sie in der Regel auch für die Digitalisierung. Und doch bieten Städte wie Bonn und Nürnberg mehr Verfahren aus der c't-Auswahl online an als etwa Berlin oder Hamburg.
Zu den negativen Überraschungen zählt das Ergebnis, dass nicht einmal die Kfz-Neuzulassung in allen Großstädten online möglich ist. Unter anderem in Essen muss man dafür aktuell persönlich aufs Amt, obwohl die Bundesregierung die Voraussetzungen für das Online-Verfahren bereits 2019 geschaffen hat. Die Stadt Essen betonte, dass der Dienst bald eingeführt werde.
Bereits jetzt ist klar, dass die Behörden die im Onlinezugangsgesetz formuliert Frist nicht einhalten werden. Im Dezember hat das auch die neue Bundesregierung eingeräumt. Allerdings sieht das Onlinezugangsgesetz die Digitalisierung Hunderter Antragsverfahren vor, von denen viele für Bürger und auch für die meisten Unternehmen keine Rolle spielen.
Wichtiger ist die Frage, wie es bei häufig nachgefragten Behördenleistungen aussieht. c't wird seine Untersuchung deshalb Ende des Jahres zum Ablauf der Frist des Onlinezugangsgesetzes wiederholen. Die ausführlichen Ergebnisse der Recherche zum Stand der Digitalisierung in der Verwaltung lesen Sie in der aktuellen c't 6/2022.
(cwo)
