EU reagierte bislang nicht auf Beschwerde von Infineon
Bereits vor zwei Monaten reichte der Chiphersteller Beschwerde gegen die staatlichen Subventionen bei der Konkurrenz in SĂĽdkorea ein.
Die EU-Kommission zeigt nur mäßiges Interesse an einer Beschwerde des Münchener Chipherstellers Infineon, das erfuhr heise online aus Brüsseler Politikerkreisen. Wie erst gestern bekannt geworden war, hatte Infineon bereits vor zwei Monaten Beschwerde bei der EU-Kommission wegen angeblicher staatlicher Subventionen für südkoreanische Konkurrenten eingereicht. Die Financial Times Deutschland berichtete unter Berufung auf Branchenkreise, Infineon sehe die staatlich geförderte Kreditvergabe an den angeschlagenen Halbleiterkonzern Hynix als staatliche Subvention an. Daher habe der Münchner Konzern bei der EU-Kommission beantragt, Chipimporte aus Südkorea mit Strafzöllen zu belegen.
Die Beschwerde richte sich gegen wettbewerbsverzerrende Praktiken insbesondere des Hynix-Konzerns, das sagte ein Infineon-Sprecher gegenüber heise online und bestätigte damit einen Bericht der Tageszeitung Korea Economic Daily . Hynix bestritt jedoch ebenso wie der andere koreanische Wettbewerber Samsung Electronics, irgendwelche staatlichen Förderungen erhalten zu haben.
Ein Sprecher der Presseabteilung der EU-Kommission lehnte auf Anfrage von heise online eine Stellungnahme ab, wollte jedoch auch nicht dementieren und verwies auf entsprechende Regeln der Welthandelsorganisation (WTO), keine Auskunft ĂĽber die Kontaktaufnahme mit Branchen geben zu dĂĽrfen. Klar ist bislang nur, dass eine offizielle Untersuchung der Kommission noch nicht eingeleitet worden sei, obwohl die Beschwerde von Infineon nun seit gut zwei Wochen in Bearbeitung sei. Auch Abgeordnete des EU-Parlaments bekamen am Freitag keine weiterreichenden Antworten seitens der Kommission.
Hynix gibt retour, keine Subventionen von der Regierung erhalten zu haben. "Infineon sollte nicht vergessern, dass sie finanzielle Unterstützung von der deutschen Regierung erhalten haben", erklärt der koreanische Konzern auf Anfrage. Anfang April hatte die EU-Kommission eine Beihilfe in Höhe von 219 Millionen Euro aus Bundesmitteln und Mitteln des Landes Sachsen für den Bau einer neuen Infineon-Chipfabrik in Dresden genehmigt. Samsung argumentiert ebenso und verweist auf eine angeblich in Korea prozentual wesentlich höhere Steuerlast, als sie Unternehmen wie Infineon in Deutschland zu tragen hätten.
Im Februar war der Plan von Infineon, die Hynix-Speichersparte zu übernehmen gescheitert. (Ekkehard Jänicke) / (tol)
