Philips rügt CD-R-Hersteller wegen Patentrechtsverletzung
Die Philips Corporation hat sich gemeinsam mit der amerikanischen Handelskommission ITC bei 19 CD-Produzenten wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen beschwert.
Die Philips Corporation, die amerikanische Niederlassung der niederländischen Royal Philips Electronics, hat sich gemeinsam mit der US-amerikanischen International Trade Commission (ITC) bei 19 Produzenten von CD-Rohlingen beschwert. US-Medienberichten zufolge haben die Hersteller nach Ansicht des Elektrounternehmens Patente verletzt, indem sie CD-Rohlinge in die USA importieren, ohne Lizenzabgaben zu zahlen. Philips hält gemeinsam mit Sony das Patent am CD-R- und CD-RW-Standard. Weltweit haben 70 Unternehmen die Patente lizenziert.
Die gerügten Unternehmen produzieren hauptsächlich in Taiwan. Zu ihnen gehören Digital Storage Technology, Gigastore Corporation und KingPro Mediatek. Mit TigerDirect, DiscsDirect.Com und NewEgg.com wurden aber auch amerikanische Distributoren von Philips und der ITC auf die Patentverstöße hingewiesen.
Auch der Europäischen Union sind zumindest die taiwanesischen Hersteller bekannt. Ende 2001 hatte die EU im Rahmen einer Anti-Dumping-Kampagne Strafabgaben zwischen 18,8 und 39,5 Prozent gegen CD-R-Produktionsstätten aus Taiwan erhoben. Unter den betroffenen Unternehmen befanden sich auch Lead Data Inc. und die Gigastore Corporation, die sogar zu einer Zusatzabgabe von 20,1 Prozent zur Erhöhung der Verkaufspreise verdonnert werden sollten. Die Princo Corp. sollte sogar fast 30 Prozent Strafabgaben zahlen. (daa)
