Scharfe Regeln für Chinas Cybercafes

Chinas Ordnungshüter wollen noch mehr Zucht und Ordnung in die Netznutzung ihrer Bürger bringen. Ab dem 15. November werden die Regeln für Internet-Cafés drastisch verschärft, berichtet unter anderen die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua.

Kunden dürfen zukünftig keine Pornos gucken, nicht im Netz glücksspielen und alle Wege der kennzeichnungspflichtigen Nutzer werden für zwei Monate gespeichert. Darüber hinaus verbietet die Regierung politisch ungenehme Seiten, die etwa Taiwan als eigenen Staat anerkennen oder die Unabhängigkeit Tibets verlangen. Generell sollen Chinesen keine Informationen sehen, die die "nationale Sicherheit gefährden, die Würde des Staates oder seine Interessen schädigen". Auch der Café-Aspekt wird strenger reguliert: Zutritt verboten für Kinder unter 16 Jahren, Rauchen verboten, Sicherheitsabstand zu Schulen und Schluss um Mitternacht.

Zuwiderhandlungen bestraft die Polizei mit Bußgeldern in Höhe von umgerechnet etwa 2000 Euro. Spezielle Polizeikräfte stöbern im Netz nach umstürzlerischen Informationen, um diese zu blocken. Laut Xinhua zielen die Regulierungen darauf ab, Ordnung in eine schnell gewachsene Industrie mit wenig Regeln zu bringen. Erst kürzlich ging die versuchte Blockade von Suchmaschinen durch die Presse. (gr)