Kritik an Lockerung der US-Exportregeln bei Hochleistungscomputern

Im Januar 2002 lockerte US-Präsident George W. Bush die Exportkontrollen für leistungsstarke Computer -- ohne Not, wie US-amerikanische Politiker in einem Untersuchungsbericht schreiben. Der Präsident habe nicht im Sinne des National Defense Authorization Act von 1998 gehandelt. Für den Bericht haben vier Ausschüsse des US-Kongresses zusammenarbeitet.

Besondere Lizenzen für Lieferungen von Computern und Mikroprozessoren sind seit der Lockerung nur bei einer Leistungsfähigkeit von 190.000 MTOPs (Millionen theoretische Operationen pro Sekunde) statt wie zuvor bei 85.000 MTOPs erforderlich. Nach Indien, Pakistan, in die Nahost- und Maghrebstaaten, China, Russland und die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, Vietnam und Teile Südosteuropas können demnach Computer ohne wesentliche Beschränkungen exportiert werden, die selbst in den USA als Spitzentechnologie gelten. Von den zehn US-Firmen, die dafür in Frage kommen, derartige Rechner zu bauen, sei aber bislang mit Unisys nur eine dazu in der Lage, heißt es in dem Bericht. Daran werde sich auch in den kommenden Monaten nichts ändern.

Das Argument, Bush habe die Kontrollgrenze erhöht, um dem schnellen technischen Fortschritt Rechnung zu tragen und die Wirtschaft zu fördern, zählt für die Untersuchungskommission nicht. Die Entscheidung des Präsidenten beruhe auf unzulänglichen Informationen der US-amerikanischen IT-Branche, wobei die nationale Sicherheit zu kurz gekommen sei, heißt es.

US-amerikanische Computerexporte zum Beispiel in Krisenländer werden seit 1979 staatlich kontrolliert. Ein vollständiges Lieferembargo besteht für Irak, Iran, Libyen, Kuba, Nordkorea, Sudan und Syrien. Im Januar 2001 hatte Bushs Vorgänger Clinton bereits die Kontrollgrenze erhöht. Ihm wurde ebenfalls vorgeworfen, die Sicherheitslage nicht ausreichend analysiert zu haben. (anw)