Regulierer will Wettbewerb beim Mobilfunk sichern

Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hat sich gegen eine Regulierung des Mobilfunkmarktes in Deutschland ausgesprochen. Behördensprecher Matthias Kurth sagte bei einem Telekommunikationsforum in Bonn, dass man alles tun wolle, um den Wettbewerb sowohl im Mobilfunk als auch im Festnetz zu erhalten und zu sichern. Die Europäische Kommission hatte im Frühjahr ein Richtlinienpaket verabschiedet, wonach eine Regulierung des Mobilfunkmarktes in Deutschland zwingend vorgeschrieben werden könnte.

Kurth wies im Bonner Wasserwerk vor Vertretern aus der Mobilfunk- und Festnetzbranche darauf hin, dass im Gegensatz zur Mehrheit der europäischen Länder in Deutschland bisher weder auf der Endkunden- noch auf der Vorproduktebene Mobilfunkentgelte reguliert worden seien. "Wenn der Wettbewerb funktioniert und die Verbraucher günstige Angebote erhalten, können wir uns auch künftig zurückhalten", sagte Kurth. Mit Sorge beobachte er jedoch, dass die Spannungen zwischen den Mobilfunk- und Festnetzunternehmen wachsen.

"Wir sollten uns durchaus bewusst sein, dass es starke Kräfte bei der Kommission gibt, die eine enge Marktabgrenzung und verstärkte Regulierungseingriffe anstreben", warnte der RegTP-Präsident. Angesichts der derzeitigen Verfassung der Telekommunikations- und Kapitalmärkte müssten neue Eingriffe und einschneidende Veränderungen sorgfältig im Hinblick auf ihre Auswirkungen abgewogen werden. In einigen europäischen Ländern werden Preise und Dienstleistungen in den Mobilfunkmärkten schon jetzt von staatlichen Behörden überwacht und festgelegt, um den Wettbewerb zu steuern. (pmz)