Kuba vergibt Lizenzen für Kryptowährungsdienste

Kuba wird natürlichen und juristischen Personen für ein Jahr Lizenzen zum Betrieb von Kryptowährungsdienten ausstellen, damit diese auf der Insel legal arbeiten können. Acht Monate nach der Anerkennung von digitalen Vermögenswerten und Kryptowährungen als legales Zahlungsmittel auf der Insel hat die kubanische Zentralbank (BCC) in der vergangenen Woche Vorschriften für Anbieter von virtuellen Vermögenswerten erlassen.

Gemäß der im Amtsblatt Nr. 43 veröffentlichten Resolution 89/2022 (PDF) müssen diejenigen, die in Kuba als "Anbieter von virtuellen Vermögenswerten" tätig werden wollen, eine Genehmigung der BCC einholen, die ihnen nach Vorlage einer Reihe von Dokumenten erteilt wird. Die vorzulegenden Anforderungen reichen vom Geschäftsmodell über eingesetztes Kapital und Höhe der Provisionen bis hin zu einer Garantie, dass das Geschäft nicht zur illegalen Geldwäsche genutzt wird.

Lizenzen für ein Jahr

Die von der BCC erteilten Lizenzen gelten für ein Jahr und können um ein weiteres Jahr verlängert werden, "da es sich um eine experimentelle und neuartige Tätigkeit handelt", heißt es in der Verordnung, die Mitte Mai in Kraft tritt. Die Dienste können nur mit Genehmigung der BCC wieder eingestellt werden. Erlaubt sind ausschließlich virtuelle Vermögenswerte, die von der BBC zugelassen wurden. Damit soll möglicher Betrug vermieden werden, heißt es. Diejenigen, die diese Dienstleistungen ohne die vorgeschriebene Lizenz anbieten, müssen mit Sanktionen gemäß den bereits geltenden Bank- und Finanzvorschriften des Landes rechnen.

Mit dem im Amtsblatt veröffentlichten Beschluss 215/2021 (PDF) hatte Kuba Ende August vergangenen Jahres erstmals Kryptowährungen zugelassen. Staatliche Banken und Unternehmen dürfen Kryptowährungen aber nur mit Genehmigung der Zentralbank verwenden.

Die Verwendung von Kryptowährungen hat in den vergangenen Jahren auf der Insel an Popularität gewonnen. Die jahrzehntelange US-Blockade und immer neue Maßnahmen Washingtons gegen Kubas Finanzsektor schneiden die kubanische Bevölkerung von konventionellen internationalen Zahlungssystemen und Finanzmärkten ab. So führten die US-Sanktionen gegen das kubanische Finanzinstitut Fincimex zur Schließung der Western Union-Filialen auf der Insel. Immer mehr Kubaner verwenden daher digitale Währungen, um im Internet einzukaufen oder die so wichtigen Geldübweisungen aus dem Ausland aufrecht zu erhalten. Kubanische Start-Ups organisieren beispielsweise Geldüberweisungen in Form von Kryptowährungen wie Bitcoin, Ether, Doge und anderen – ein Weg, die US-Blockade und Finanzsanktionen durch Washington zu umgehen. Bislang bewegten sich Kryptowährungen auf Kuba jedoch in einer rechtlichen Grauzone.

Regulierung von Kryptoassets auf dem Weg

Auch andere Staaten der Region arbeiten an einer Regulierung von Krypto-Vermögenswerten. Fast zeitgleich zu Kuba verabschiedete Panama ein entsprechendes Gesetz. Auch Brasilien arbeitet an einem Gesetzesentwurf zur Regulierung des Kryptowährungsmarktes.

Den Stein ins Rollen brachte El Salvador. Als erstes Land der Welt hatte der kleine zentralamerikanische Staat am 7. September 2021 Bitcoin als offizielles Zahlungsmittel eingeführt. El Salvadors Regierung verspricht sich davon besseren Zugang zu Zahlungssystemen für Arme und leichtere Geldüberweisungen von Auslandssalvadorianern. Kritiker sehen wegen der großen Wertschwankungen der Kryptowährung Gefahren für die währungspolitische Stabilität. Hinzu kämen fehlende Transparenz und die Gefahr von Geldwäsche. Auch unter der Bevölkerung gibt es immer wieder Proteste gegen Präsident Bukele und sein Bitcoingesetz. Ende Januar forderte der Internationale Währungsfonds (IWF) El Salvador zur Aufgabe von Bitcoin als Zahlungsmittel auf.

Honduras Próspera, eine autonome Sonderzone für Arbeit und wirtschaftliche Entwicklung (ZEDE) in Honduras, gab Anfang April bekannt, Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel einführen zu wollen. Ende April allerdings annullierte der honduranische Kongress einstimmig das umstrittene ZEDE-Gesetz.

(akn)