Bundesregierung sieht Fortschritte beim E-Government
Ein moderner Staat mĂĽsse eine kostengĂĽnstige, schnelle und unkomplizierte Verwaltung haben, meinen Vertreter der Bundesregierung in einer Bilanz von BundOnline 2005.
Modernisierung der Verwaltung und E-Government sind wichtige Programmpunkte der Politik der Bundesregierung, meint der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Fritz Rudolf Körper, in seiner Eröffnungsrede zu der Fachmesse Moderner Staat 2002: "Ein moderner Staat muss eine kostengünstige, schnelle und unkomplizierte Verwaltung haben." Auf der Veranstaltung präsentieren sich zwei Tage lang über 160 Aussteller in vier Hallen der Messe Berlin. Experten aller Verwaltungsebenen tauschen ihre Erfahrungen aus und informieren sich über neue Wege der Verwaltungsmodernisierung.
Körper zog stellvertretend für Bundesinnenminister Otto Schily eine Bilanz des Programms "Moderner Staat - Moderne Verwaltung". Bereits im Jahr 1999 hat die Bundesregierung damit begonnen, ein modernes Management in der Bundesverwaltung einzuführen. Zielvereinbarungen, Kosten- und Leistungsrechnung, Controlling und Ideenmanagement sollen dabei bereits zum Einsatz gekommen sein. Die Modernisierung der Verwaltung will die Bundesregierung konsequent fortsetzen, insbesondere wegen der damit verbundenen Kostensenkungspotenziale.
Einen besonderen Schwerpunkt setzt man im Bereich der elektronischen Verwaltung. Das Projekt BundOnline 2005, die laut Bundesregierung größten E-Government-Initiative Europas, soll bis zum Jahr 2005 alle internetfähigen Dienste der Bundesverwaltung online verfügbar machen. Auf der Basis des Ende 2001 beschlossenen Umsetzungsplans soll die Online-Bereitstellung von Dienstleistungen des Bundes zügig vorangehen. Nach Auskunft Körpers sind aktuell bereits 98 der im Jahr 2002 umzusetzenden 119 Dienstleistungen online. Insgesamt wird die Bundesverwaltung bis Ende 2005 mehr als 350 Dienstleistungen im Internet anbieten.
In einem engen Zusammenhang mit der elektronischen Verwaltung steht die umfassende IT-Sicherheitspolitik, die nach Auffassung Körpers vor allem der Vertrauensbildung beim Bürger Rechnung tragen soll, "nur so können wir das Modernisierungspotenzial der neuen Technik voll ausschöpfen." Zur IT-Sicherheit gehört laut Körper auch die Vermeidung von Software-Monokulturen. Deswegen unterstützt die Bundesregierung "den Einsatz von Open-Source-Software in der Bundesverwaltung mit einer Strategie der Software-Vielfalt", betonte der Staatssekretär. (Jörg Birkelbach) / (jk)