Verkehrsminister Wissing: Amtsvorgänger haben Infrastruktur desolat hinterlassen

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) übt kräftige Kritik an früheren Verkehrsministern. "Ich habe die Verkehrsinfrastruktur in einem desolaten Zustand von meinen Amtsvorgängern übernommen", sagte er dem Boulevardblatt "Bild am Sonntag". Es gebe 4000 marode Autobahnbrücken, ein veraltetes Bahnnetz und Flughäfen, an denen es zu wenig Personal für die Urlaubs-Saison gibt. "Mir muss das nicht peinlich sein. Ich gehe die Herausforderung entschlossen und konsequent an", sagte Wissing.

Welche Amtsvorgänger Wissing konkret meint, macht er in dem Interview mit dem Boulevardblatt nicht deutlich. Bis zurück nach 2009 stammten alle vier Vorgänger aus der CSU, davor waren seit 1998 fünf SPD-Politiker im Amt.

"Wir wollen kein Flickwerk mehr"

Über Jahrzehnte hätten sich Probleme aufgebaut, die er nun zur Chefsache gemacht habe, sagte Wissing. "Wir wollen kein Flickwerk mehr, sondern die großflächige Modernisierung des Netzes hin zu einem Hochleistungsnetz." Wissing hatte diese Woche angekündigt, dass die Deutsche Bahn mit Unterstützung des Bundes zunächst hochbelastete Schienenkorridore gebündet sanieren werde.

Für ein modernes Industrie- und Technologieland wie Deutschland sei es unangemessen, dass in Fernverkehrszügen noch immer nicht unterbrechungsfrei telefoniert oder das Internet verwendet werden könne, sagte Wissing weiter. "Deshalb habe ich mich dafür eingesetzt, dass der Bahnfunk nicht mehr den Mobilfunk blockiert. Und die neuen ICE sind so konzipiert, dass die Wärmeisolierung der Fenster nicht mehr die Funksignale abblockt. Erste Besserungen sind bereits spürbar, in naher Zukunft wird es 5G plus in den Zügen geben."

26 Millionen Neun-Euro-Tickets

Die nächste 5G-Entwicklungsstufe, die auch "5G Standalone" genannt wird, soll es möglich machen, auch Sprachverbindungen über 5G abzuwickeln. Bisher laufen die noch über die Vorgängerstandards GSM oder LTE. Die Anbieter testen reine 5G-Sprachverbindungen bereits an einzelnen Standorten, allgemein verfügbar sind sie noch nicht.

Vom Neun-Euro-Ticket seien bisher 26 Millionen Stück verkauft worden, sagte Wissing weiter. Er wiederholte, dass die Aktion ebenso wie der Tankrabatt nicht verlängert werde. "Beides sind Instrumente, den Bürgerinnen und Bürgern die Anpassung an steigende Energiepreise zu erleichtern. Der Staat kann aber nicht auf Dauer steigende Energiepreise und damit höhere Mobilitätskosten subventionieren."

(anw)