Elektronik soll Ehescheidungen beschleunigen
Mit einem Pilotprojekt will das Land Niedersachsen jetzt Scheidungsverfahren statt auf Papier ausschlieĂźlich auf elektronischem Wege abwickeln.
Ehen könnten in Deutschland mit Hilfe des Internet bald deutlich schneller geschieden werden als bisher. Mit einem Pilotprojekt will das Land Niedersachsen jetzt Scheidungsverfahren statt auf Papier ausschließlich auf elektronischem Wege abwickeln. Vom Antrag bis zum Urteil sollen sämtliche Akten eines Verfahrens nur noch online zu lesen sein. "Die Vision heißt, dass auch die Gerichtsentscheidung den Parteien online zugeht", sagte Hannovers Justizminister Christian Pfeiffer. Pfeiffer startete am Montag im Justizschulungszentrum für Informations- und Kommunikationstechnik in Wildeshausen bei Bremen einen mehrmonatigen Labortest für ein selbst entwickeltes elektronisches System.
Nach erfolgreichem Test soll das Amtsgericht in Westerstede noch in diesem Jahr als erstes deutsches Gericht das elektronisch organisierte Familienrechtsverfahren in der Praxis erproben. "Niedersachsen übernimmt damit eine Vorreiter-Rolle für einen historischen Entwicklungsschritt in der Rechtspflege", sagte Pfeiffer. Das papierlose System werde die Gerichtsverfahren beschleunigen, die Kosten senken und die Zufriedenheit der Beteiligten erhöhen. Mit einer bundesweiten Einführung der papierlosen Scheidungsakte rechne er bis 2005.
Rechtsanwälte werden in das Online-Verfahren nach Angaben von Chefentwickler Gerhard Meyerholz erst zu einem späteren Zeitpunkt einbezogen. Zwar sei der Informationsfluss zwischen Gericht und Anwälten per elektronischer Post bereits jetzt möglich. Ein Blick von außerhalb in die Gerichtsakten werfe jedoch erhebliche Sicherheitsprobleme auf. Sie müssten noch gelöst werden. Am Praxistest in Westerstede werden sich nach den Angaben von Meyerholz jedoch Anwälte schon aktiv beteiligen können.
Bei deutschen Familiengerichten wurden 2001 rund 570.000 Verfahren registriert. Dazu zählen neben Scheidungsanträgen Verfahren zum Versorgungsausgleich, zum Unterhalt sowie zum Sorgerecht und zum Umgangsrecht mit Kindern. Scheidungsverfahren sind nach den Angaben von Pfeiffer im weltweiten Vergleich in Deutschland am teuersten. Wenig populär seien Scheidungen mit Hilfe eines vorgerichtlichen Schiedsverfahrens. Dort nehme Deutschland im Ländervergleich einen der hinteren Plätze ein. (dpa) / (anw)
