Microsoft, Nokia und Siemens gegen pauschale Urheberrechtsabgaben

Führungskräfte von einem Dutzend Elektronik- und Softwareunternehmen versuchen den EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi durch einen Brief auf ihre Seite zu ziehen.

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Microsoft, Nokia, Siemens und andere Unternehmen haben sich in einer Stellungnahme an EU-Kommissionspräsident Romano Prodi für eine Aufhebung von pauschalen Urheberrechtsabgaben in Europa ausgesprochen. Der Finanz-Nachrichtenagentur Bloomberg liegt ein Brief vor, in dem Führungskräfte von einem Dutzend Elektronik- und Softwareunternehmen die Abgaben als Umsatz schädigend kritisieren.

In den meisten Ländern Europas werden zum Beispiel auf Kopiergeräte oder Medien wie CD-Rohlinge Abgaben erhoben, um bei Vervielfältigungen die Rechte der Urheber pauschal abzugelten. Eine zusätzliche Abgabe etwa von etwa 613 Euro als Aufschlag auf den Preis eines Farbkopierers in Deutschland schade dem Verkauf und behindere Innovationen, zitiert die Agentur aus dem Brief. "Ein veraltetes, vor Jahrzehnten entwickeltes Abgabe-System unterschiedslos auch auf digitale Medien zu erweitern, ist nicht der richtige Weg, um einen fairen Ausgleich für private Kopien zu erreichen", heißt es.

In Deutschland kritisiert der Branchenverband Bitkom seit Jahren die Ausweitung der pauschalen Abgaben auch auf digitale Medien. Die Verwertungsgesellschaften fordern dagegen auch von Herstellern von CD-Brennern und Kopierern Pauschalabgaben, da Kopierschutz-Software zum Schutz der Urheberrechte nach ihrer Auffassung nicht ausreichten. Die Stellungnahmen an die EU soll unter anderen von Microsoft-Europa-Chef Jean-Philippe Courtois, Nokia-Chef Jorma Ollila und Siemens-Vorstand Rudi Lamprecht unterschrieben sein. Zu den Unterzeichnern gehörten auch Führungskräfte von Apple Computer, Fujitsu, IBM, Matsushita, NEC, Philips, HP, Intel und Ericsson, hieß es. (anw)