IEEE fordert Präzisierung von US-Copyright-Gesetzen

In zwei bereits im Juni vergangenen Jahres erarbeiteten Positionspapieren fordert das Intellectual Property Committee der US-Sektion der Ingenieursvereinigung IEEE von US-Gesetzgebern, den umstrittenen Digital Millennium Copyright Act zu überarbeiten. Das berichtet die IEEE-Mitgliederzeitschrift The Institute.

Der DMCA verbietet unter anderem das Aushebeln von Kopierschutzsystemen, gestattet aber Forschungen auf diesem Gebiet. Der Gesetzgeber solle nun präzisieren, so die IEEE, unter welchen Umständen Forschungsergebnisse, die den DMCA berühren, auf Konferenzen und in wissenschaftlichen Journalen veröffentlicht werden könnten. Firmen oder Organisationen, die unter Berufung auf das Gesetz versuchen würden, legale Forschung zu unterbinden, sollten mit Strafen belegt werden.

Zudem fordert die IEEE-USA den US-Kongress auf, festzustellen, ob die "Notice-and-Takedown"-Regel des DMCA, nach der Provider nicht haften, wenn sie unverzüglich auf Hinweise zu Urheberrechtsverletzungen reagieren, missbraucht werde. IEEE-Mitglieder hätten sich darüber beschwert, dass einige Internet-Provider auf gegenstandslose Vorwürfe mit umfangreichen Sperrungen reagiert hätten. (wst)