Die EU-Kommission drängt auf Ausbau der Breitbandnetze
Die Europäische Union muss wegen ihrer sozialen und wirtschaftlichen Vorzüge schneller zu Breitbanddiensten und der Mobilkommunikation der dritten Generation übergehen, meint die EU-Kommission.
Die Europäische Union muss schneller zu Breitbanddiensten und der Mobilkommunikation der dritten Generation (3G) übergehen, meint die EU-Kommission in einer Erklärung über die derzeitige Lage im Bereich der elektronischen Kommunikation. Breitband und 3G sind für die Kommission die wichtigsten Triebkräfte der Branche. Wegen des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens werde ihre bessere Verfügbarkeit und Anwendung immer wichtiger. Damit knüpft die EU-Kommission unter anderem an ihre Forderungen von vor einem Jahr an.
Erkki Liikanen, der für die Informationsgesellschaft zuständige Kommissar, erklärte: "Heute hat die Kommission alle Mitgliedstaaten aufgefordert, sich bis Ende 2003 auf eine umfassende Breitbandstrategie festzulegen. Außerdem sollten bis 2005 alle öffentlichen Verwaltungen über einen Breitbandanschluss verfügen." Bis dahin sollen Breitbandzugänge die Hälfte aller Internetanschlüsse in Europa ausmachen. Dafür müssten die Mitgliedstaaten den neuen Rechtsrahmen für die elektronische Kommunikation bis zum Sommer dieses Jahres umsetzen und so für ein stabiles und vorhersehbares Umfeld für Investitionen sorgen.
Die Möglichkeit, sich über unterschiedliche Mittel wie PC, Digitalfernsehen und 3G ans Internet anzuschließen, werde den Zugang aller Bevölkerungsgruppen zu Breitbanddiensten erleichtern. "Die Erfahrungen mit der Lizenzvergabe für 3G zeigen, dass die politischen Vorgaben in Europa zunehmend koordiniert werden müssen, um das Risiko zu vermeiden, dass von Land zu Land unterschiedliche Bedingungen die Einführung neuer drahtloser Mobilfunkdienste verzögern", meint Liikanen weiter. Deshalb sollten die Kommission und die Mitgliedstaaten Konzepte für die Einführung erarbeiten, die Frage der gemeinsamen Nutzung von Netzinfrastruktur klären und die Diskussionen über die Nutzung und den Handel mit Frequenzen fortsetzen.
Die Branche der elektronischen Kommunikation befinde sich nach dem Aufschwung von 1998 bis 2000 nun in einer "Phase der Anpassung". Wegen des derzeitigen Aufschubs von Investitionen, umfangreichen Entlassungen und der Bedeutung der Branche für die gesamte Wirtschaft müssten die Regierungen für ein Umfeld sorgen, das ihre nachhaltige Entwicklung gewährleistet, meint die EU-Kommission. (anw)
