Sieben Jahre Haft für kritische Internet-Artikel in China

Der chinesische Internet-Aktivist Tao Haidong ist wegen "Anstiftung zum Sturz der Staatsgewalt" zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht in Urumqi in der westchinesischen Region Xinjiang warf dem 45-Jährigen vor, "reaktionäre Artikel" über das Internet verbreitet zu haben, wie die Webseite Zhongguo Fayuanwang am Montag berichtete. Seit 1981 habe Tao Haidong drei Bücher geschrieben, die er zum Teil über das Internet an Webseiten von Organisationen in China und im Ausland geschickt habe, wurde aus dem Urteil zitiert. Bei einer Durchsuchung seiner Wohnung seien in seinem Computer Adressen von Publikationen und Foren "feindlicher Organisationen" im Internet gefunden worden, hieß es weiter.

Einem Zeitungsartikel zufolge, aus dem die in den USA ansässige Menschenrechtsgruppe Human Rights in China (HRiC) zitierte, soll Tao Haidong in seinen Texten den Zusammenbruch der chinesischen Wirtschaft vorhergesagt, China einen Feudalstaat genannt und seine Führer beschimpft haben. Das Gericht sprach nur davon, der Aktivist habe Vorhersagen für die Zeit einer "neuen Art Mensch" gemacht.

Die hohe Strafe und die Verbreitung des Urteils über das Internet deuten nach Ansicht von Beobachtern darauf hin, dass das Urteil auch abschreckende Wirkung haben soll. China kontrolliert und beschränkt die Benutzung des Internet scharf. Webseiten von ausländischen Menschenrechtsorganisationen sind gesperrt, ebenso zum Teil auch einfache Nachrichtenseiten, darunter beispielsweise die der BBC. (dpa) / (jk)