LKA zieht Erfolgsbilanz des "Elektronischen Detektivs" im Internet

Immer mehr Nutzer des Internets geben der Polizei Hinweise auf mögliche Straftaten. Dabei hat sich der 1997 eingerichtete Elektronische Detektiv (EDI) auf den Internetseiten der Landespolizei und des Landeskriminalamts (LKA) Baden-Württemberg besonders bewährt. Der Leiter der Staatsschutzabteilung im LKA, Norbert Walz, sagte in einem dpa-Gespräch, von den 930 Hinweisen und Anzeigen im Jahr 2001 auf allgemeine Straftaten seien allein 680 von Internet-Nutzern auf elektronischem Weg eingegangen. 1997 lag die Zahl der Hinweise noch bei 98, im Jahr darauf schon bei 428. Dabei ging es um verschiedenste Delikte von Betrügereien bis zur Kinderpornografie.

Allein die 2001 eingegangenen 298 Hinweise auf rechtsextremistische Umtriebe im Internet haben nach den Worten von Walz zu 68 Ermittlungsverfahren durch das LKA und zu weiteren 18 durch andere Dienststellen geführt. Die Straftaten reichten von der Verwendung verbotener Kennzeichen wie Hakenkreuze oder SS-Runen bis zur Verbreitung volksverhetzender Texte oder entsprechender Musik. Die meisten Aktivitäten im Netz kämen offenkundig von rechter Seite. Linksextremistische Internet-Angebote stellte das LKA kaum fest.

Die Möglichkeiten des LKA zur Fahndung im weltweiten Netz mit Millionen von Seiten sind allerdings sehr begrenzt. "Wir können aus personellen Gründen nicht Anlass unabhängig surfen", sagte Walz. Lediglich zwei LKA-Mitarbeiter, unterstützt von einem Kollegen der Bereitschaftspolizei, seien ständig damit beschäftigt, entsprechenden Hinweisen nachzugehen und verdächtige Seiten aufzuspüren. Jedoch werde das Netz -- wesentlich umfassender -- auch vom Bundeskriminalamt (BKA) überwacht. Deshalb ist sich Walz sicher: "Jeder der entsprechende Seiten ins Internet stellt, muss damit rechnen, Besuch von der Polizei zu bekommen."

Die meisten Netzbetreiber sind nach den Worten des Staatsschützers kooperativ, wenn es um Ermittlungen gegen mögliche Straftäter geht: "Die Provider reagieren und nehmen die Seiten dann auch aus dem Netz." Allerdings sind den Fahndern die Hände gebunden, wenn die Anbieter der entsprechenden Seiten im Ausland sitzen und dort ihr Angebot nicht strafbar ist.

Die Arbeit der Internet-Experten des LKA beschränke sich aber schon lange nicht mehr auf die Fahndung nach den Anbietern von Kinderpornografie, nach Betrügern oder Extremisten: "Die rasante technische Entwicklung macht auch eine ständige Schulung der Beamten erforderlich." Deshalb hat das Landeskriminalamt seit einem Jahr ein eigenes Internet-Kompetenzzentrum eingerichtet. Dort sollen die Mitarbeitern alles von den verschiedenen Nutzungsformen der E-Mail bis zu neuesten Verschlüsselungsverfahren oder rechtlichen Problemen im Umgang mit verdächtigen Internetseiten erfahren. Zudem gibt es beim LKA seit geraumer Zeit Experten in der Datenverarbeitung, die gezielt bei Ermittlungsverfahren hinzugezogen werden. "So wie bisher die Spurensicherung zum Tatort gerufen wurde, kommt jetzt bei manchen Durchsuchungsaktionen die DV-Unterstützung, um sichergestellte Computer oder Datenträger zu untersuchen." (dpa) / (jk)