Schily fordert Ausbau der DNA-Analysedatei
Mehr Personen erfassen sowie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit intensivieren, forderte Bundesinnenminister Otto Schily heute bei einer Bewertung der DNA-Analysedatei.
Die DNA-Analysedatei des Bundeskriminalamtes (BKA) ist eine "wichtige und moderne Aufklärungsmethode", sagte Bundesinnenminister Otto Schily heute vor Journalisten in Berlin. "Ich bin überzeugt, dass wir mit der DNA-Analysedatei ein sehr erfolgreiches und bedeutsames Instrument zur Aufklärung und Verhinderung von Verbrechen und anderen Straftaten aufgebaut haben." Die Methode, die eine zweifelsfreie Identifizierung ermögliche, habe zu verbesserten Aufklärungsquoten geführt. So seien von April bis Dezember 2002 insgesamt 9615 Abfragetreffer erzielt worden. In knapp 6600 Fällen konnten Spuren einem Spurenleger zugeordnet werden und in mehr als 3000 Fällen Tatzusammenhänge erkannt werden.
Die am 17. April 1998 beim BKA eingerichtete DNA-Analysedatei umfasst inzwischen mehr als 265.000 Datensätze. Jeden Monat kommen 6000 bis 7000 neue Datensätze hinzu. Allein im Jahr 2002 seien mit Hilfe der gespeicherten Daten 66 Tötungsdelikte, 135 Sexualstraftaten und mehr als 3000 Diebstähle aufgeklärt worden. Zur Diskussion um die Trefferquote in der DNA-Analysedatei vertrat Schily die Ansicht, dass diese mit der Anzahl der gespeicherten Datensätze steige und appellierte an die Bundesländer, den Aufbau der Datenbank gemeinsam mit dem BKA zügig fortzusetzen.
Schily sprach sich für eine umfassende Nutzung der DNA-Analyse aus, wozu nach seiner Ansicht der Kreis der zu erfassenden Personen noch erweitert werden muss. Lediglich Bagatelldelikte sollten von der Erfassung ausgenommen werden. Mit dieser Forderung liegt er nicht nur mit den Kriminalbeamten auf einer Linie, sondern auch mit den Innenministern der unionsregierten Länder. Auch müssten Strafverteidiger mit der Nutzung der DNA-Analysen einverstanden sein, weil bei vorhandenen DNA-Spuren durch die Verwendung der Daten eine Sachverhaltsaufklärung einwandfrei möglich sei.
Schily möchte die DNA-Analysedatei auch verstärkt im Kampf gegen die grenzüberschreitende Kriminalität einsetzen. Schon heute verfügen nahezu alle Staaten der Europäischen Union über entsprechende Verfahren, allerdings in unterschiedlichem Umfang. So hat das französische Parlament erst vor kurzem ihre Pläne für eine Gendatei nach britischem Vorbild abgesegnet. "Wenn wir bei grenzüberschreitenden Straftaten die Ermittlungserfolge verbessern wollen, müssen wir auch auf diesem Gebiet unsere Zusammenarbeit enger gestalten und deshalb wird die Bundesregierung im Rahmen der Zusammenarbeit der Justiz- und Innenminister der EU darauf dringen, den Informationsaustausch auch bei den DNA-Analysedateien zu beschleunigen, um künftig die nationalen DNA-Analysedateien in ein Netzwerk einzubringen", erklärte Schily. Dazu seien einheitliche Standards notwendig. (anm)
