Mehr unzulässige Internetangebote aus Baden-Württemberg erfasst

In den vergangenen zwei Jahren sind deutlich mehr Internetangebote mit extremistischem oder pornografischem Inhalt aus Baden-Württemberg erfasst worden. Dies geht aus der am Freitag veröffentlichten Antwort auf eine FDP-Landtagsanfrage hervor. Außerdem wurden infolge von internationalen Verfahren gegen Kinderpornografie im vergangenen Jahr auch gegen 178 Beschuldigte in Baden-Württemberg ermittelt. Dabei durchsuchten die Behörden im Land 169 Wohnungen und beschlagnahmten 2176 Videos, 249 Computer und 17343 Datenträger.

Der FDP-Abgeordnete Michael Theurer forderte die CDU/FDP-Landesregierung auf, angesichts der weiter wachsenden Nutzung des Internet ausreichend Personal für den Jugendmedienschutz zur Verfügung zu stellen. Allein zwischen 2001 und 2002 hat sich nach Angaben des Staatsministeriums die Zahl der erfassten unzulässigen Angebote aus dem Land von 88 auf 191 mehr als verdoppelt.

Dies sei vor allem darauf zurückzuführen, dass im Rahmen des Rechtsextremismusprojektes bei jugendschutz.net ein Schwerpunkt in der Beobachtung des in Baden-Württemberg ansässigen Weiterleitungsdienstes de.vu bestand. Durch die gute Zusammenarbeit mit dem Betreiber von de.vu hätten gerade im rechtsextremistischen Bereich sehr viele Weiterleitungsadressen schnell und effektiv gesperrt werden können.

Jugendschutz.net ist eine seit Sommer 1997 von den Jugendministern der Länder gemeinsam eingerichtete staatliche Stelle für die Beachtung des Jugendschutzes in den neuen Informations- und Kommunikationsdiensten (Multimedia, Internet). Unter der Adresse www.jugendschutz.net können Internet-Nutzer extremistische oder jugendgefährdende Seiten melden. Die im vergangenen Jahr erfassten unzulässigen Angeboten enthielten zur Hälfte Sex und Pornografie. Ein Viertel der Seiten hatte rechtsextremistische Inhalte.

Die Internet-Provider reagieren in den meisten Fällen umgehend, wenn sie auf unzulässige Angebote aufmerksam gemacht werden. jugendschutz.net schätzt, dass deutsche Anbieter in etwa 75 Prozent der Fälle ihre Angebote ändern, sobald sie darauf hingewiesen werden. Bei ausländischen Providern liege die Erfolgsquote derzeit bei 25 Prozent. Der Umzug auf einen anderen Vermittlungs-Server schützt den Anbieter aber nicht vor Strafverfolgung, wenn er nicht auch seinen Wohnsitz verlagert oder seine Web-Seite anonym anmeldet. (dpa) / (se)