"Magna Charta" der Wissensgesellschaft steht zur Diskussion

In der Vorbereitung des UN-Weltgipfels zur Informationsgesellschaft im Dezember lädt eine zivilgesellschaftliche Initiative zur Mitwirkung an der "Charta der Bürgerrechte" ein.

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Von
  • Richard Sietmann

Vom 10. bis 12. Dezember werden in Genf die Regierungs- und Staatschefs der Vereinten Nationen auf dem World Summit on the Information Society (WSIS) die weitere Entwicklung und den Regulierungsbedarf der Informationsgesellschaft beraten. Weil es den offiziellen Dokumenten zur Vorbereitung dieser Konferenz bisher an einem umfassenden, visionären gesellschaftspolitischen Konzept fehlt und stattdessen Fragen der technischen Infrastruktur, neuer Märkte und der internationalen Sicherheit dominieren, will eine von der Heinrich-Böll-Stiftung (HBS) unterstützte Initiative namhafter Politikwissenschaftler und Bürgerrechtler, dem eine Charta der Bürgerrechte die Perspektive einer nachhaltigen Wissensgesellschaft aufzeigen soll, entgegenstellen.

Die Version 2.0 der Charta steht jetzt als weiterer Schritt auf dem ChartaForum zur öffentlichen Diskussion. Dazu wurden zu jedem der zentralen Punkte der "Magna Charta" -- "Nachhaltigkeit in der Wissensgesellschaft", "Wissen als öffentliches Gut", "Überwindung der digitalen Spaltung", "Informationsfreiheit", "Demokratie in der Arbeitswelt", "Sicherung der kulturellen und medialen Vielfalt", "Offene technische Standards" und "Schutz der Privatheit" -- ein separates Forum eingerichtet, an dem sich Interessierte mit Kommentaren und Änderungsvorschlägen beteiligen können. Die überarbeitete Charta soll dann auf einem Workshop im Rahmen des Kongresses "Die Umwelt in der Globalisierungsfalle" vorgestellt werden, den Attac, BUND und Greenpeace in Kooperation mit der HBS und dem Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie vom 27. bis 29. Juni an der Technischen Universität Berlin veranstalten. Anschließend wird das Dokument in die offiziellen Verhandlungen über die Gipfelerklärung eingeführt. Über den Text der UN-Deklaration berät Mitte Juli eine Entwurfsarbeitsgruppe in Paris und abschließend vom 15. bis 28. September die WSIS-Vorbereitungskonferenz. (Richard Sietmann) / (wst)