EU-Ministerrat beschließt Agentur gegen Cybercrime
Eine neue Agentur soll europaweit die Netz- und Informationssicherheit verbessern.
Der EU-Ministerrat hat heute die Gründung der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) beschlossen, teilt das Bundesinnenministerium mit. Zu den Hauptaufgaben der geplanten Agentur soll die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit nationalen Einrichtungen und der Industrie gehören. Ihre Arbeit solle auf den Ansätzen in den einzelnen EU-Staaten aufbauen und diese zusammenführen, sagte EU-Kommissar Erkki Liikanen im Februar. Die Netzsicherheit sei ein Hauptanliegen geworden, insbesondere seit dem 11. September 2001, hatte seinerzeit die Generaldirektion Informationsgesellschaft argumentiert.
Die Initiative des Bundesinnenministers Otto Schily sei im Februar von der EU-Kommission aufgenommen worden. Diese habe einen Vorschlag für eine Europäische Agentur vorgelegt, heißt es im Innenministerium. Nach intensiven Verhandlungen habe sich der Ministerrat am heutigen Donnerstag einigen können. Schily meint zu dem Beschluss: "IT-Sicherheit ist nicht nur Voraussetzung für die Entwicklung von eBusiness und eGovernment. Auch für die allgemeine Sicherheitspolitik des Bundes genießt die Sicherheit der IT-Infrastruktur eine hohe Priorität." Die aktuelle Sicherheitslage führe deutlich vor Augen, dass in der Sicherheitspolitik eine intensive europäische Zusammenarbeit erforderlich ist. Das gelte besonders für die Sicherheit der Informationstechnik.
Die Angst vor terroristischen Cyber-Attacken mögen US-amerikanische Marktforscher und Experten des Center for Strategic and International Studies (CSIS) vor kurzem auf einer Tagung nicht teilen. Die Bedeutungsstärke der Formulierung "digital Pearl Harbor", erstmals geprägt 1995 zur Zeit der Clinton-Regierung, nehme schneller ab als die Kurse der IT-Startups aus den 90ern in den Keller gingen. Seit 1995 habe es etwa 1800 terroristische Attacken in der "realen Welt" gegeben, aber in der gleichen Zeit keinen einzigen vergleichbaren Angriff aus dem Cyberspace. Eine wesentlich größere Gefahr gehe zum Beispiel von Firmenmitarbeitern aus, die sich netzintern an Daten vergriffen. (anw)
