US-Gericht blockt Mailblocks ab
Den Antrag auf einstweilige VerfĂĽgung des Antispam-Software-Herstellers Mailblocks gegen den Rivalen Spam Arrest wegen Patentrechtsverletzungen lehnt das Amtsgericht Seattle ab gestrigen Donnerstag ab.
Ein US-Gericht hat den Antrag auf einstweilige Verfügung des Antispam-Software-Herstellers Mailblocks abgelehnt. Mailblocks wollte sich mit der einstweiligen Verfügung gegen den Konkurrenten Spam Arrest wehren, der deren Patentrechte verletzt haben soll. Spam Arrest hält die Patente für ungültig und beruft sich dabei auf die so genannte prior art, weil Spam Arrest die im Patent beschriebenen Verfahren bereits vor Einreichung der Patentschrift umgesetzt habe.
Das Gericht hat den Antrag von Mailblocks nun mit der Begründung zurückgewiesen, dass die Erfolgschancen für die Firma im Falle eines Verfahrens äußerst gering seien. Außerdem könne Mailblocks nicht belegen, dass ein irreparabler Schaden entsteht, wenn die einstweilige Verfügung nicht wirksam wird.
Mailblocks hält zwei Patente (6,199,102 und 6,112,227) auf Spam-Abwehr-Techniken, die auf dem so genannten Challenge-Response-Mechanismus beruhen: Trifft eine E-Mail von einem unbekannten Absender ein, antwortet Mailblocks umgehend darauf und fordert ihn auf, eine mehrstellige Nummer in die Nachricht einzufügen. Erst wenn dieser Test erfolgreich war, wird die Nachricht endgültig dem Empfänger zugestellt, alle anderen Nachrichten landen im Spam-Ordner. Um dieses Patent hatte Mailblocks mit einem der größten Provider in den USA, Earthlink bereits Anfang Mai einen Streit angezettelt. (ola)
