Bildungsministerin will Forschungsetat sichern

Zu den Haushaltsverhandlungen betonte Edelgard Bulmahn, Forschungsausgaben seien keine Subventionen und dĂĽrften auch nicht so bewertet werden.

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  • dpa

In den Verhandlungen um den Bundeshaushalt will Bildungs- und Forschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) die Höhe des Forschungsetats sichern. "Ich möchte natürlich erreichen, dass wir das hohe Niveau der Forschungsausgaben, das wir in den vergangenen vier Jahren erreicht haben, nicht wieder preisgeben. Das ist mein wichtigstes Ziel" sagte Bulmahn am Mittwoch in einem dpa-Gespräch in New York am Rande der ersten CeBIT america. "Wir haben nur die Chance, Wohlstand zu sichern, wenn wir weiterhin auch weltweit erfolgreich sind mit dem Markenzeichen 'Made in Germany'."

Auf die Frage, ob das Forschungsressort aus der Spardiskussion heraus sei, sagte Bulmahn: "Wir sind zurzeit in den Haushaltsverhandlungen. Wenn Hans Eichel und ich uns gleich geeinigt hätten, hätten wir die Verhandlungen bereits abschließen können."

Bulmahn betonte, Forschungsausgaben seien keine Subventionen und dürften auch nicht so bewertet werden. "Es wäre völlig falsch, Forschungsausgaben genauso zu betrachten wie etwa die Kohlesubventionen. Ausgaben für die Forschung sind investive Maßnahmen." Sie hätten für die Wettbewerbsfähigkeit große Bedeutung, "weil wir in Deutschland in großem Maße von der Hightech-Industrie abhängen". So mache vor allem die Elektronik etwa die Attraktivität und den Mehrwert eines Auto aus. "Es gibt eine unmittelbare Verbindung zwischen der Hightech- und der traditionellen Industrie. Beide sind inzwischen eng mit einander verschränkt." (dpa) / (jk)