Tulip und Dell streiten vor Gericht um 17 Milliarden Dollar
Tulip und Dell streiten sich ab Montag vor einem US-Gericht um 17 Milliarden Dollar LizenzgebĂĽhren.
Am kommenden Montag treffen sich der niederländische Computerhersteller Tulip und Branchenriese Dell vor einem US-Bezirksgericht in Delaware. Im Verfahren gilt es zu klären, ob Dell das US-Patent 5,594,621 verletzt hat, das den Platz sparenden Einbau von PC-Steckkarten umfasst.
Tulip hatte die Klage bereits im November 2000 eingereicht und pocht auf Lizenzforderungen beziehungsweise Schadensersatz. Dell habe die von Tulip patentierte Einbautechnik – es geht dabei um die seitliche Platzierung von Erweiterungskarten über eine so genannte Riser-Card auf dem Motherboard in AT-Computern – seit 1997 in seinen Optiplex-PCs genutzt. Die Technik sei jedoch zu diesem Zeitpunkt bereits von Tulip patentiert worden, eingereicht hatten die Niederländer die Konstruktion schon 1995. Dell habe seinerzeit eine Lizenzvereinbarung abgelehnt, nun solle das Unternehmen dafür mit 17 Milliarden Dollar aufkommen. Dell hingegen verneint jegliche Patenverletzungen und stellt stattdessen die Wirksamkeit des Tulip-Patents grundsätzlich in Frage. Das Verfahren ist auf neun Tage angelegt und wird von Bundesrichter A. Jordan geleitet. (uk)
