Chip-Foundry TSMC klagt gegen Patente
Taiwan Semiconductor Manufacturing will durch ein Gericht feststellen lassen, ob zwei Patente der Firma Syndia noch Bestand haben.
Die US-amerikanische Niederlassung von Taiwan Semiconductor Manufacturing (TSMC), dem weltgrößten Chip-Auftragsfertiger (Foundry), hat ein Gericht im kalifornischen San Jose angerufen, um klären zu lassen, ob zwei Patente der Firma Syndia Bestand haben. Syndia, spezialisiert auf die Patentierung materialwissenschaftlicher Erfindungen, hatte bereits angekündigt, gegen TSMC ein Verfahren wegen Patentverletzung anzustreben. Die beiden fraglichen Patente 4,702,808 und 5,131,941, in denen es um chemische Herstellungsverfahren geht, sind in der ursprünglichen Fassung 1957 und 1964 von Syndia-Gründer Jerome H. Lemelson beantragt und 1987 beziehungsweise 1992 zuletzt erneuert worden.
2001 hat die Lemelson Medical, Educational and Research Foundation die Patente an Syndia abgetreten. Die TSMC-Anwälte meinen, sie seien hinfällig, also könne ihr Unternehmen nicht gegen sie verstoßen. Syndia hat laut Medienberichten Briefe an TSMC-Kunden geschickt, in denen ihnen ein Angebot für eine pauschale Lizenzzahlung unterbreitet wird. Die Taiwaner glauben, Syndia versuche lediglich das Verhältnis zu den Kunden zu beeinträchtigen. (anw)
