Portugiesische Steuergelder fĂĽr Infineon unter der EU-Lupe
Nicht nur in Deutschland, auch beispielsweise in Portugal möchte Infineon staatliche Fördergelder für den Bau oder die Erweiterung von Chipwerken haben.
Nicht nur in Deutschland, auch beispielsweise in Portugal möchte Infineon staatliche Fördergelder für den Bau oder die Erweiterung von Chipwerken haben. Im portugiesischen Vila do Conde etwa möchte der deutsche Konzern vom Staat 76,8 Millionen Euro erhalten, um das Werk, das der 100-prozentigen Infineon-Tochter Fabrico de Semiconductores gehört, auszubauen.
Das will die EU-Kommission nun nicht so ohne weiteres genehmigen: Sie eröffnete eine erweiterte Untersuchung der Fördergelder. Damit wollen die Wettberwerbshüter herausfinden, ob Infineon hier überhaupt zum Empfang regionaler Fördergelder berechtigt ist. Dazu gehört auch, ob die Förderung für Fabriken erfolgen soll, die in einem Markt mit Überkapazitäten arbeiten. Die Infineon-Fabrik stellt DRAMs her, ein Markt, der nach Ansicht der Kommission eine sehr genaue Prüfung der Verkaufsentwicklung erfordert.
Ist diese Untersuchung abgeschlossen, muss außerdem geprüft werden, ob die Bestimmungen für die Regionalhilfe eingehalten werden. Die Kommission will sich zudem genauer anschauen, welche Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt die geplante Produktionserweiterung hat. Zudem soll Infineons Konkurrenz Gelegenheit gegeben werden, Kommentare zu den Fördergeldern abzugeben. (jk)
