Copyright: Die USA ziehen Chile auf ihre Seite

Ähnlich wie durch ein Freihandelsabkommen mit Singapur kommt dem südamerikanischen Staat nun auch das US-amerikanische Urheberrecht zu.

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Dem US-amerikanischen Kongress liegt ein umfassendes Freihandelsabkommen mit Chile vor, in dem Bestimmungen ähnlich dem Digital Millennium Copyright Act (DMCA) festgehalten sind. Demnach würde, meinen Kritiker, der umstrittene DMCA in das südamerikanische Land "exportiert". Beide Länder bekräftigen die Absicht, durch neue technische Entwicklungen den Schutz des geistigen Eigentums zu verbessern. Urheberrechte sollen aber nicht selbst zu einer Handelsbarriere werden.

In Kapitel 17 des Abkommens heißt es beispielsweise, beide Länder sollten die Umgehung eines technischen Kopierschutzes zivilrechtlich und unter bestimmten Umständen auch strafrechtlich ahnden. Sie sollen Gesetze erlassen, durch die die Verbreitung von Geräten und anderen Komponenten, mit denen sich ein Kopierschutz umgehen lässt, bestraft werden kann.

Ähnliche Copyright-Bestimmungen enthält ein Freihandelsabkommen der USA mit Singapur, das im Mai unterzeichnet wurde. Dort steht unter anderem geschrieben, dass die Herstellung und der Vertrieb von Hard- oder Software zur Aushebelung von Kopierschutzmaßnahmen strafbar sei. Vergleichbare Bestimmungen finden sich auch im neuen deutschen Urheberrecht, das mittlerweile alle parlamentarischen Hürden genommen hat. (anw)