RIM vs NTP: Neues Waterloo fĂĽr Blackberry-Hersteller
Wenn sich das kanadische Unternehmen nicht mit NTP im Patentstreit einigt, gilt demnächst in den USA ein Verkaufsverbot für die Handheld-Produkte von RIM.
Erneut musste das kanadische Unternehmen Research in Motion (RIM) vor Gericht im Patentstreit gegen das US-Unternehmen NTP eine Niederlage einstecken. Ein Gericht in Richmond verurteilte RIM zur Zahlung von 53,7 Millionen US-Dollar. Schlimmer noch: Das Gericht entsprach dem Antrag von NTP und ordnete eine Verkaufsverbot fĂĽr Handhelds, Dienste und Software von RIM in den USA an. Das betrifft auch RIMs bekanntestes Produkt, den Blackberry. Erst mit dem Auslaufen der Patentrechte von NTP am 20. Mai 2012 dĂĽrfe RIM seine Produkte wieder in den USA anbieten.
In einer Mitteilung wertete RIM nach dem Richterspruch positiv, dass der Verkaufsstopp nicht umgehend verhängt wurde. Nun hat das Unternehmen 30 Tage Zeit, um sich doch noch mit NTP zu einigen. Bereits seit 2001 klagt NTP gegen Patentrechtsverletzungen durch RIM. Erst im Mai verurteilte ein US-Gericht RIM in diesem Zusammenhang zur Zahlung von 8,8 Millionen US-Dollar. (tol)
